Allg. Zeitung Mainz: Verrückte Welt / Reinhard Breidenbach zum Fall Maaßen

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Ja, es ist eine ziemlich miese Nummer, die da über
die Bühne geht. Und jeder Bürger hat Recht, wenn er fragt: „Haben die
da oben noch alle Tassen im Schrank?“ Das ist die eine Seite. Aber es
gibt noch eine zweite. Die fragt: Was wäre die Alternative gewesen?
Zerbrechen der Koalition? Neuwahlen? Eine Minderheitsregierung? Wir
kommen nicht um die Erkenntnis herum: In dieser verrückten Welt wird
auch die Lage der Politik immer vertrackter, auch wenn wir Lichtjahre
von dem entfernt sind, was manche als „Weimar“-Menetekel an die Wand
malen – Gerede, purer Unsinn. Aber immer öfter wird es in Zukunft
geschehen, dass es nur die Wahl gibt zwischen Pest und Cholera – im
übertragenen Sinn. Hans-Georg Maaßen war nicht mehr tragbar in seinem
Amt. Dass er nun offenbar sogar „nach oben“ befördert werden soll,
darf man getrost als ungerecht bezeichnen oder als Schlag ins Gesicht
anderer, die wegen weniger nach Hause geschickt werden. Aber Maaßen
einfach vom Hof jagen? „Nur über meine Leiche“, hat Seehofer
vielleicht gesagt. Das wollte wohl nicht mal die SPD auf ihr Gewissen
laden. Gewiss: auch das ein Deal, auch das kein sauberer. Jedoch
waren es Menschen, wenn auch nicht alle, die die Welt zu dem gemacht
haben, was sie ist: ein Ort, an dem man manchmal Fünfe gerade sein
lassen und Teufel mit Beelzebub austreiben muss, damit uns der Planet
nicht um die Ohren fliegt. Was keinesfalls bedeutet, dass man nicht
diejenigen unterstützen muss, die ohne faule Kompromisse Wege suchen.
Die Regierung regiert also weiter, erstmal. Aber alles hat seine
Grenzen. Ende Juni, dreieinhalb Monate nach der Regierungsbildung:
Staatskrise wegen Seehofer. Seitdem sind keine drei Monate vergangen:
schon wieder Staatskrise. Und schon wieder mittendrin: Seehofer. Ein
toller Rhythmus. Zwei Schlussfolgerungen. Erstens: Mit Seehofer, das
kann kein Zufall sein, und das geht jetzt nicht mehr lange gut. Er
hat viel geleistet, aber nun ist er am Ende seiner Kraft. Mit 69 darf
er das sein, nach der Bayernwahl sollte er in Pension gehen.
Zweitens: Wenn in drei Monaten die nächste Staatskrise droht,
womöglich wegen der Maut oder wegen der Beziehungen Deutschlands zu
Uganda, dann ist es wirklich genug. Dann soll halt jeder seiner Wege
gehen und beim Wähler um Vergebung betteln. Dann kann sich die SPD
auf sich selbst besinnen, die CSU ihr Verhältnis zur CDU und die CDU
ihr Verhältnis zur Kanzlerin klären. Auch das extrem stressig, für
die Bürger. Im Übrigen: Alle Querelen Merkel und ihrer vermeintlich
verfehlten Flüchtlingspolitik anzulasten, die schlecht gemanagt, aber
im Grundgedanken keineswegs verfehlt ist – das taugt schon lange
nicht mehr als Generalausrede.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
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