Politiker der Unions-Parteien fordern die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im…
WeiterlesenAutor: Presse
Deutscher Managerverband: Löhne sollen Sache der Tarifpartner bleiben
Die Politik tut gut daran, zu schweigen
WeiterlesenWDR-Sendung „markt“: Umfrage – Fluggäste bekommen oft zuwenig Entschädigung
Viele Fluggesellschaften zahlen ihren Passagieren für stark verspätete oder ausgefallene Flüge keine oder zuwenig Entschädigung, obwohl…
WeiterlesenSinkende Arbeitslosigkeit und positive Konjunkturaussichten / Reiseindustrie erwartet starkes Urlaubsjahr 2011 – Reisen werden teurer
Beste Nachrichten vom Arbeitsmarkt und günstige Konjunkturaussichten: Beflügelt vom wirtschaftlichen Aufschwung und einem früher als angenommen…
WeiterlesenLVZ: Grüne loben bedächtige Anti-Terrorpolitik de Maizières / Bereit zur Unterstützung aller notwendiger Maßnahmen
Angesichts der akuten Terror-Bedrohungslage in der Bundesrepublik sind die Grünen bestrebt, keinen parteipolitischen Streit um die…
WeiterlesenKurier am Sonntag: Jürgen Trittin: „Union missbraucht Terror-Warnung“
Bremen. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in den aktuellen Terrorwarnungen "überhaupt keinen Anlass, die massenhafte Beschnüffelung der…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Unsere Angst nützt
den Terroristen
Hajo Schumacher über unsere Angst vor dem Terror und die Macht der Terroristen über uns
Freitagabend an der Messe. Ein Meer von Blaulichtern, Feuerwehren, Krankenwagen. Erster Gedanke - Anschlag. Hektische Telefonate,…
WeiterlesenOettinger: Europas Wohlstand und Sicherheit durch Kleinstaaterei in der Energiepolitik gefährdet
EU-Kommissar Günther Oettinger kritisierte auf dem heutigen Bundeskongress der Europa-Union Deutschland in Erfurt die aktuelle Energiepolitik…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Sicherheitskreise: Gesuchter Terrorist war vermutlich mit Selbstmordattentäter befreundet
Die deutschen Sicherheitsbehörden untersuchen bei den Terrorwarnungen auch einen Hinweis, der als besonders beunruhigend gilt. Nach…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär warnt vor Änderung bei Zuwanderungsregeln
Im Streit um fehlende Fachkräfte hat sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen Forderungen aus FDP und Arbeitgeberverbänden…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär: Grüne wollen Demokratie schottern
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass…
WeiterlesenLVZ: Künast verteidigt AKW-Protest der Grünen im Demo-Parka als „mittelenglische Umgangsform“ / Kauder übe schon für die Opposition
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat empört die Unions-Kritik an der Protestrolle der Grünen im augenblicklichen Streit um…
WeiterlesenWAZ: BVG möchte aus der Politik herausgehalten werden
Das Bundesverfassungsgericht will aus der Politik herausgehalten werden. "Überwiegend sind wir nicht glücklich, wenn wir benutzt…
WeiterlesenRheinische Post: Union erhöht Druck auf FDP-Justizministerin, die Blockadehaltung bei Vorratsdatenspeicherung aufzugeben
Angesichts der aktuellen Anschlagswarnungen hat die Union FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgefordert, nicht nur die Vorratsdatenspeicherung, sondern…
WeiterlesenRheinische Post: Unionspolitiker fordern mehr Geld für Geheimdienste
Angesichts der erhöhten Terrorgefahr haben Sicherheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion die geplanten Kürzungen bei den Geheimdiensten kritisiert und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Terrorismus / Innere Sicherheit
Die alten Reflexe Die Innenminister der Länder sind in die alten politischen Reflexe verfallen. Zu günstig…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Papst / Papstbesuch
Mutige Reise Ausgerechnet der Staatsbesuch in seiner deutschen Heimat erfordert Mut für den Papst, denn er…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Parteitag
Bewährungsprobe Jetzt nur nicht abheben, lautet die Warnung von Parteichef Cem Özdemir. Doch zu spät: Führende…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan / USA / Konflikte
Vollgas auf der Zielgeraden Bisher waren keine Panzer in Afghanistan im Einsatz. Das dürfte manche mehr…
WeiterlesenMüller: lokale Wertschöpfung durch Regionalmarketing verstärken
Müller: lokale Wertschöpfung durch Regionalmarketing verstärken
WeiterlesenUrteil gegen Mitglied von Al Qaida rechtskräftig
Urteil gegen Mitglied von Al Qaida rechtskräftig
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Gefahr für de Maizière
Innenminister Thomas de Maizière ist ein vernünftiger und nervenstarker Politiker. Beim Alarmismus, der derzeit die Republik…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Schnittblumen und Maulesel
Zur schwarz-gelben Mehrwertsteuer-Debatte
Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Allianz am Straucheln
Zum Nato-Gipfel in Lissabon
Sie hat es schwerer denn je, die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft. Gegründet wurde sie mit einem klaren Feindbild,…
WeiterlesenKinderkommission fordert zum Tag der Kinderrechte die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention
Kinderkommission fordert zum Tag der Kinderrechte die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention
WeiterlesenDie nordrhein-westfälische Landesregierung tritt der Armut von Kindern und Jugendlichen entgegen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung tritt der Armut von Kindern und Jugendlichen entgegen
WeiterlesenKeine Abstriche bei der Gewerbesteuer
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WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuerpolitik
Es sollte ein Herbst der Entscheidungen werden. Über Mehrwertsteuer, Kommunalfinanzen und Steuervereinfachung hätten sich die Koalitionäre…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Nato-Gipfel in Lissabon
Der Nato-Gipfel in Lissabon ist viel versprechend. Selten gab es so gute Voraussetzungen für eine partnerschaftliche…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Nato-Gipfel
Terrorismus, Internet-Attacken, Piraterie: Die globale Sicherheitslage hat sich in den vergangenen Jahren auf eine Art verändert,…
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