Boris Palmer ist der Meinung, Sebastian Kurz habe
Angela Merkel die Kanzlerschaft gerettet. Er äußerte sich am Sonntag,
24. März 2019, bei der ZEIT MATINEE zur sogenannten Flüchtlingskrise:
„Hätte nicht Europa, hätte nicht die Bundesregierung, hätten nicht
Sebastian Kurz und die Balkanländer den Zustrom im Frühjahr 2016 auf
5% des Niveaus vom Herbst 2015 gedrosselt, würden wir heute nicht im
Plauderton über die Flüchtlingsfrage reden. Wir hätten pro Jahr 3,5
Millionen weitere Flüchtlinge aufgenommen.“ Im Gespräch mit
ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter sagte
der Oberbürgermeister von Tübingen: „Ich bin fest davon überzeugt,
dass der von uns so moralisch geächtete Kurz derjenige war, der
Angela Merkel durch die Schließung der Grenzen die Kanzlerschaft
gerettet hat.“ Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe
einen Anteil daran, dass sich die Situation entspannte: „Letztlich
hat Erdogan gesagt –so, jetzt lassen wir die Flüchtlinge nicht mehr
nach Europa–.“
Boris Palmer konstatierte eine Politikmüdigkeit bei den Jüngeren:
„Die Wahlbeteiligung bei der nachwachsenden Generation ist
verheerend.“ Einen Grund dafür sieht er im Politikstil der Kanzlerin.
Er habe „Merkel in der Hinsicht nie gemocht, zugespitzt formuliert:
Konflikte zuschütten, nicht besprechen, Entscheidungen nicht
transparent machen“. Weiter sagte Palmer: „Die Flüchtlingspolitik,
die die Regierung macht, hat mit dem, was Merkel als Bild produziert
hat, herzlich wenig zu tun.“ Martin Schulz habe „schon einen Punkt,
wenn er sagt, diese asymmetrische Demobilisierung ist ein Anschlag
auf die Demokratie.“
Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, Kanzler zu werden,
sagte Palmer: „Da kann ich locker ja sagen, der Job wird bald frei.“
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