CDU-Europapolitiker Caspary: „Die Grünen haben ihr Profil komplett abgelegt“

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Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im
Europäischen Parlament, Daniel Caspary, werden die derzeitigen
Wahlerfolge und Umfrage-Ergebnisse der Grünen überbewertet. „Die
Grünen haben ihr Profil komplett abgelegt. Sie sind deshalb politisch
so schnell unterwegs, weil man mit Slicks ohne Profil am besten über
die Rennstrecke kommt“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender
phoenix (Montag, 12. November). Mit dem vergangenen Parteitag in
Leipzig hätten die Grünen gezeigt, dass sie „eine klare linke Politik
verfolgen“. Die Grünen wollten das EU-Türkei-Abkommen zur Migration
aufkündigen und eine europäische Arbeitslosenversicherung einführen,
was gegen die Interessen der deutschen Arbeitnehmer gerichtet sei.
Sozial schwächere Menschen lägen ihnen nicht am Herzen. „Aber das ist
von einer Partei, deren Wählerschaft zum einen fast nur aus
Akademikern besteht und zum andern das höchste Durchschnittseinkommen
in Deutschland hat, auch nicht zu erwarten“, meinte Caspary. Der
Christdemokrat widersprach Auffassungen, wonach die Grünen auf dem
Weg zur Volkspartei seien. „Die Grünen werden nie Volkspartei, weil
sie sich programmatisch an ein bestimmtes Klientel wenden, das sich
das leisten kann.“

Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im
Bundestag, Jan Korte, hoffte indes, dass sich der Abwärtstrend der
SPD nicht weiter fortsetzt. „Es ist nicht im Interesse der Linken,
dass sich die SPD pulverisiert wie in Frankreich oder den
Niederlanden.“ Dies könne sich kein Demokrat angesichts der
schwierigen politischen Verhältnisse wünschen. „Ich hoffe, dass sich
die SPD wieder re-sozialdemokratisiert“, so Korte. Er wünsche sich
eine klare Trennung zwischen Links und Rechts in der deutschen
Politik, „und natürlich eine Mitte-Links-Regierung, die den Kanzler
stellt und eine grundlegend andere Politik macht“.

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