Dirk Niebel: –De­mo­kra­tie ist der Kern jeder nach­hal­ti­gen Entwicklung–

Berlin – Anlässlich des fünften in­ter­na­ti­o­nalen Tags der De­mo­kra­tie am 15. September erklärt Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel:

„Kofi Annan hat einmal gesagt: –Gute Regie­rungs­führung und nach­hal­tige Ent­wick­lung lassen sich nicht trennen.– Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen Ent­wick­lung. Wir unterstützen des­halb unsere Ko­ope­ra­tions­länder beim Aufbau und bei der Fes­ti­gung demokratischer Strukturen. Dabei gibt es kein ein­heit­liches Modell, die Ausgestaltung des politischen Systems hängt von historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften ab. Aber es gibt Grundwerte der Demokratie, die für uns nicht verhandelbar sind. Zu diesen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien gehören Ge­wal­ten­tei­lung und -kontrolle, freie Wahlen und Meinungs- und Pressefreiheit.“

Demokratie und gute Regie­rungs­führung zu fördern ist einer der wichtigsten Bausteine der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit. Mit 33 Ko­ope­ra­tions­ländern hat das BMZ einen Schwerpunkt in diesem Bereich vereinbart. Im Rahmen des Arabischen Früh­lings hatte das BMZ unmittelbar nach dem Sturz der Regimes in Tunesien und Ägypten einen De­mo­kra­tie­fonds eingerichtet, aus dem unkompliziert und bedarfsgerecht Beratung bei der Schaffung demokratischer Strukturen angeboten werden kann.

Erst vergangene Woche hatte der Staats­sekre­tär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in einer Laudatio den diesjährigen Preis­träger des In­ter­na­ti­o­nalen De­mo­kra­tie­preises Bonn, Professor Yadh Ben Achour, als Vor­kämpfer der Freiheit in Tunesien ge­würdigt. Professor Achour hat als Ver­fassungs­rechtler und Präsident der ersten verfassungsgebenden Kommission Tunesiens beim Übergang zu den ersten demokratischen Wahlen eine herausragende Rolle gespielt. Durch den Preis soll das En­gage­ment von Professor Yadh Ben Achour über den Tag hinaus politisch gestärkt und er stell­ver­tretend für alle demokratischen Kräfte in Tunesien geehrt werden.

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