Die Kritik an der Großen Koalition ebbt nicht ab –
und zwar nicht nur in der SPD, sondern auch innerhalb der CDU. Die
Rede ist von einem „politischen Fehler“ oder von „Selbstaufgabe“ der
Union. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, widerspricht und sagt: „Die CDU hat inhaltlich bedeutende
Erfolge erzielen können. Ja, wir können zu Recht sagen: Der
Koalitionsvertrag trägt unsere Handschrift.“ Ist das richtig oder hat
die Union doch ihre eigenen politischen Ziele aufgegeben, nur um
„weiter so“ regieren zu können? Hat die CDU mit dem Koalitionsvertrag
Deutschland einen guten Weg in die Zukunft geebnet?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Matthias W. Birkwald,
Rentenpolitischer Sprecher der Partei „Die Linke“ im Deutschen
Bundestag, und Stefan Kaufmann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im
Deutschen Bundestag.
„Studio Friedman“ – immer donnerstags um 17.15 Uhr auf WELT
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