Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 13. Juni
London: EU-Kommission stellt weitere 10 Millionen Euro für
Impfstoffe bereit EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs wird bei
der Geberkonferenz „Rettet Kinderleben“ der Globalen Allianz für
Impfstoffe und Immunisierung (GAVI) in London die Bereitstellung von
weiteren 10 Millionen Euro für Impfstoffe bekannt geben. Damit will
die EU-Kommission die Allianz bei ihrem Vorhaben unterstützen, rund
250 Millionen Kinder in den nächsten fünf Jahren gegen verhinderbare
Krankheiten zu immunisieren. Die Europäische Kommission hat kürzlich
bereits 20 Millionen Euro für GAVI für die Jahre 2011 bis 2013 zur
Verfügung gestellt. Weitere Informationen zur Geberkonferenz finden
Sie unter http://ots.de/IpqFL
Dienstag, 14. Juni
Luxemburg: EuGH entscheidet über Akteneinsicht für
Kartellgeschädigte 2008 verhängte das Bundeskartellamt Kartellstrafen
gegen drei europäische Hersteller von Dekorpapieren. Nach Abschluss
des Verfahrens beantragte der bayerische Holzwerkstoffhersteller
Pfleiderer umfassende Akteneinsicht. Das Unternehmen gab an, in den
letzten drei Jahren Waren im Wert von über 60 Mio. Euro von den mit
Geldbußen belegten Dekorpapierherstellern bezogen zu haben. Das
Bundeskartellamt gab dem Antrag aber nur teilweise statt. Weitere
Infos zu diesem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-360/09 finden Sie
auf der Webseite des EuGH http://ots.de/GiKvs
Berlin: Vortrag „Die ungarische Ratspräsidentschaft – eine Bilanz“
Der Botschafter der Republik Ungarn, József Czukor, wird nach einem
halben Jahr eine Bilanz der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft
ziehen. Die Ungarische Botschaft, die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland und die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa
laden zu diesem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Ort:
Botschaft der Republik Ungarn, Unter den Linden 76, Zeit: 18 Uhr,
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der
Schwarzkopf-Stiftung
http://www.schwarzkopf-stiftung.de/date.20110614.379.html
Mittwoch, 15. Juni
Brüssel: Treffen des Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschusses (bis 16. Juni) Der Europäische Wirtschafts- und
Sozialausschuss ist ein beratendes Organ der Europäischen Union. Dazu
erarbeitet der Ausschuss Stellungnahmen zu EU-Legislativvorschlägen
und behandelt in Initiativstellungnahmen weitere Themen, die seiner
Meinung nach aufgegriffen werden sollten. Weitere Informationen dazu
gibt es auf der Internetseite des Ausschusses
http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.de.home .
Donnerstag, 16. Juni
Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren Die
EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren gegen
EU-Mitgliedsstaaten beschließen. Damit soll das Europäische Recht in
der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilung zu den
Verfahren wird im Internet abrufbar sein unter
http://europa.eu/rapid/
Brüssel: Bericht über die Qualität der EU-Badegewässer
EU-Umweltkommissar Janez Potocnik stellt den jährlichen Bericht über
die EU-Badegewässer vor. Darin ist die Qualität der Badegewässer
aller 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammengefasst. Die Berichte über die
einzelnen Mitgliedsstaaten werden auch unter
http://ec.europa.eu/environment/water/water-bathing/index_en.html im
Internet veröffentlicht. Die Pressekonferenz von Janez Potocnik wird
um 11.30 Uhr live von Europe by Satellite übertragen
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .
Luxemburg: Treffen der EU-Verkehrsminister Der Rat für Verkehr,
Telekommunikation und Energie wird sich in seiner Sitzung mit der
Schaffung einer einheitlichen europäischen Eisenbahnregion befassen.
Außerdem auf der Tagesordnung steht das Weißbuch über die Zukunft der
EU-Verkehrspolitik bis 2020. Die genaue Agenda des Treffens wird kurz
vorher auf der Webseite des Rats http://ots.de/QvRU7 veröffentlicht.
Freitag, 17. Juni
Luxemburg: Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister Auf der
Tagesordnung steht unter anderem die geplante Verlängerung des
Mutterschutzes in der Europäischen Union auf 20 Wochen. Außerdem soll
über die Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und der Kinderarmut
beraten werden. Die genaue Agenda des Treffens wird auf der Webseite
des Rats http://ots.de/QvRU7 veröffentlicht.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm