Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 21. Juli
Mailand: Informelles Treffen der für Wettbewerb und Industrie
zuständigen Minister (bis 22.7.)
Auf der Tagesordnung stehen am heutigen Abend ein gemeinsamer
Besuch von Leonardo da Vincis Fresko „Das letzte Abendmahl“ und am
morgigen Tag die strategische Planung und langfristige Nachhaltigkeit
von europäischen Investitionen in Forschung und Innovation. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/Tl2E1 auf der Webseite
der EU-Ratspräsidentschaft. Auskünfte gibt Victor Flavián
http://www.consilium.europa.eu/press/press-officers?lang=de vom
Pressesprecher-Team des Rats der Europäischen Union.
München: Verbraucherschutzkommissar Mimica beim Wirtschaftsbeirat
Bayern
EU-Verbraucherschutzkommissar Neven Mimica hält beim
Wirtschaftsbeirat Bayern eine Rede zu den Perspektiven der
Europäischen Verbraucherpolitik. Ort. Hotel Bayerischer Hof,
Promenadeplatz 2-6, 80333 München, Zeit: 11.00 Uhr. Anmeldungen sind
hier http://www.wbu.de/veranstaltungen-anmeldung.asp?id=1608 möglich.
Anschließend trifft Mimica noch den Bayerischen Staatsminister für
Umwelt und Verbraucherschutz, Marcel Huber.
Dienstag, 22. Juli
Brüssel: Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten (bis
23.7.)
Die EU-Außenminister werden sich unter Vorsitz der
EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit der Situation in Nahost, in
der Ukraine und im Irak befassen. Gegen 15.30 ist eine
Pressekonferenz angesetzt. Danach findet ein Ministertreffen mit den
östlichen Partnern statt. Die genaue Tagesordnung und nähere
Informationen zu den Pressearrangements finden Sie hier
http://ots.de/i4Xci. Nähere Informationen hat Susanne Kiefer
http://www.consilium.europa.eu/press/press-officers.aspx?lang=en vom
Pressesprecher-Team des Rats der Europäischen Union.
Brüssel: EU startet Konsultation zu den Städten der Zukunft
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, startet heute
eine öffentliche Konsultation, um von den Bürgern Europas ihre Ideen
zur Stadtentwicklung der Zukunft zu erfragen. Im Jahr 2050 werden
wahrscheinlich 80 Prozent der EU-Bürger in städtischen Regionen
wohnen. Eine künftige „Urban Agenda“ der EU sollte die Entwicklung
der Städte in Bereichen wie Verkehrt, Energie und Umweltschutz besser
miteinander verzahnen. Im Rahmen der Konsultation sollen die Städte
selbst mehr in die Entwicklung von EU-Stadtentwicklungspolitik
einbezogen werden. Johannes Hahn wird beim Midday Briefing ein
Statement abgeben, das Sie über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm verfolgen können.
Mehr zur Stadtentwicklungspolitik der EU finden Sie hier
http://ec.europa.eu/regional_policy/urban/portal/index_en.cfm. Im
Februar 2014 fand zu diesem Thema bereits ein Kongress statt, dessen
Ergebnisse Sie hier http://ots.de/ZY129 finden.
Mittwoch, 23. Juli
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Heute findet die letzte Sitzung der Europäischen Kommission vor
der Sommerpause statt. Die vollständige Tagesordnung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht. Unter anderem geht es um die folgenden Themen.
Brüssel: Mitteilung zur Energieeffizienz in der EU
Die Kommission wird heute eine Mitteilung zur Energieeffizienz
annehmen. Sie analysiert, wie es um die Erreichung der
Energieeffizienzziele bis zum Jahr 2020 steht und skizziert den
Rahmen für die weitere Entwicklung bis zum Jahr 2030. Die Kommission
hat bereits vorgeschlagen, bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 40
Prozent zu senken und den Anteil an Erneuerbaren Energien auf
mindestens 27 Prozent zu steigern. Nähere Informationen werden hier
http://ots.de/w7iFQ veröffentlicht. Informationen zur
Energieeffizienzrichtlinie der EU finden Sie hier
http://ec.europa.eu/energy/efficiency/eed/eed_en.htm. Mehr zu den
2030-Vorschlägen hier
http://ec.europa.eu/clima/policies/2030/index_en.htm.
Brüssel: Veröffentlichung des 6. Kohäsionsberichts
In diesem Bericht wird die Entwicklung der regionalen Unterschiede
in der EU in den vergangenen vier Jahren analysiert und sowie der
Umgang mit den Folgen der Finanzkrise in den Mitgliedsstaaten
beschrieben. Der Bericht beleuchtet, wie EU-Förderung den
dramatischen Rückgang öffentlicher Investitionen während der Krise
abfedern konnte. Analysiert werden auch die Auswirkungen der
reformierten EU-Kohäsionspolitik beim Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit. In der kommenden Förderperiode 2014-2020 sollen
EU-Mittel zielgerichtet eingesetzt werden, um Energieeffizienz,
Beschäftigung, soziale Inklusion und die Förderung kleiner und
mittlerer Betriebe in der EU voranzubringen. Nähere Informationen zur
Kohäsionspolitik finden Sie hier
http://ec.europa.eu/regional_policy/index_en.cfm. Für individuelle
Auskünfte können Sie Shirin Wheeler und Annemarie Huber, die
Sprecherinnen von EU-Kommissar Johannes Hahn, hier
http://ots.de/30ppu erreichen.
Brüssel: Treffen des Rats für Allgemeine Angelegenheiten (bis
25.7.)
Die für Europafragen zuständigen Minister erweitern für dieses
Treffen die Runde der Außenminister. Italien präsentiert das Programm
seiner Ratspräsidentschaft. Es wird diskutiert, wie man die
Entscheidungen des Europäischen Rats künftig besser umsetzen kann.
Darüber hinaus stehen Schritte zur Umsetzung des Wachstumsprogramms
Europa 2020 auf dem Programm. Außerdem wird der Rat seine Zustimmung
zur Einführung des Euros in Litauen geben. Die genaue Tagesordnung
finden Sie hier http://ots.de/r4PTi. Den öffentlichen Teil der
Sitzung können Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/meetings/open-sessions live verfolgen,
sendefähiges Videomaterial dazu kann man sich nach Ende des Treffens
hier http://tvnewsroom.consilium.europa.eu/ herunterladen.
Brüssel: Treffen der EU mit den ASEAN-Staaten
Das Treffen findet auf der Ebene der Außenminister statt. Gegen 17
Uhr soll es eine abschließende Pressekonferenz geben. Zu diesem
Treffen informiert auch Susanne Kiefer
http://www.consilium.europa.eu/press/press-officers.aspx?lang=en vom
Pressesprecher-Team des Rats der Europäischen Union. Nähere
Informationen zu Presseterminen auch hier http://ots.de/i4Xci.
Hinweis: Dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause.
Die nächste Ausgabe erhalten Sie wieder Ende August. Eine schöne
Ferienzeit wünscht Ihnen das Presseteam der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission