Berlin hat das Problem erkannt: Die Menschen in
Deutschland sind mit der Pflege ihrer Angehörigen überfordert –
finanziell wie strukturell. Von den vier Millionen pflegebedürftigen
Patienten erhalten nur 2,3 Millionen Geld aus der Pflegeversicherung.
Und selbst sie haben mehr Kosten als diese Leistungen abfedern
können. Gezahlt wird Pflege deshalb – trotz Versicherung – zumeist
aus dem privaten Vermögen.
Die pflegenden Angehörigen greifen dann nochmal in die Tasche,
wenn sie eigenes Einkommen verlieren, weil sie sich nicht mehr um
ihren Beruf kümmern können. Ein Umstand, an den sie spätestens im
Alter noch einmal erinnert werden, wenn die Rente knapper ausfällt,
als ursprünglich geplant.
Die Situation ist ungerecht und sie ist festgefahren. Wie schwer
es ist, einen Weg aus dem Dilemma zu finden, hat Familienministerin
Kristina Schröder vorgemacht. Die CDU-Politikerin ging mit ihrem
Vorschlag einer staatlich unterstützten Familienpflegezeit im
vergangenen Jahr mit wehenden Fahnen unter. Pflegekräfte und
Arbeitgeber blockierten das Vorhaben und sprachen ihr jeglichen
Sachverstand ab. Seither ist von dem Gesetz, das 2011 in Kraft treten
soll, nicht mehr viel zu hören.
FDP-Gesundheitsminister Rösler scheint dagegen aus seinen
Niederlagen bei der Gesundheitsreform gelernt zu haben. Er verfolgt
eine Politik der kleinen Schritte und bittet erst zum Gespräch,
bevor er seine Vorschläge für eine Pflegereform auf den Tisch
legt. Dass diese Pflegedialoge mit ihren wenig konkreten
Ergebnissen die Betroffenen erst einmal enttäuschen, ist klar.
Immerhin sind die Probleme seit Jahren bekannt. Trotzdem ist Rösler
auf dem richtigen Weg. Er sieht die Schwierigkeiten, kennt seine
politischen Möglichkeiten und hat an Durchsetzungskraft gewonnen. Er
kann das Machbare möglich machen.
Autor: Anette Asmussen
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