Mit dem Ende des Waffenembargos gegen Syrien ist die Gemeinsame Außenpolitik der EU nicht gescheitert. Sie…
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neues deutschland: Moskauer Politologe Kagarlitzki: Russlands Liberaleüberhöhen die Rolle Putins
Die Moskauer Liberalen vermitteln im Westen nicht das reale Bild von Russland, sagt der Moskauer Politologe…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: EU entscheidet sich für Waffengewalt statt Waffenstillstand
"Die EU entscheidet sich für Waffengewalt statt für Waffenstillstand. Aus Europa können und werden wieder Waffen…
WeiterlesenRatsvorsitzender vertritt EKD beim Integrationsgipfel Bleiberecht für Geduldete und eine Weiterführung der Arbeitsmarktintegrationsprogramme gefordert
Integration ist eine herausragende und gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dem Erhalt des inneren Friedens dient. Darauf hat…
WeiterlesenWestfalenpost: Syrienpolitik der EU – Die richtige Seite gibt es nicht
Beim Blick auf das geschundene Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leiden Hunderttausender…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: China definiert seine Rolle neu / Leitartikel zu China/Außenpolitik
Die gleiche BBC-Umfrage, die Deutschland vor wenigen Tagen auf Rang eins der beliebtesten Länder gesehen hat,…
WeiterlesenWAZ: Keine Waffen für Syriens Rebellen. Kommentar von Knut Pries
Beim Blick auf das geschundene Bürgerkriegsland Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leid…
Weiterlesenneues deutschland: BND und Syrien: Heikel
Das ist das Schicksal von Geheimdienstlern: Tun sie - was selten genug vorkommt - etwas halbwegs…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Nordkoreaexperte sieht Reformpotenzial bei Kim Jong-un
Trotz provokativer Raketentests und Atomwaffendrohungen Nordkoreas sieht der Koreakenner Rüdiger Frank das Land auf keinem schlechten…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Waffenlieferungen verlängern das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung
"Die EU-Außenminister verhandeln über einen angeblichen Kompromiss zur Frage des Waffenembargos gegen Syrien, der keiner ist",…
WeiterlesenJan van Aken: Bundesregierung mitschuldig am Todägyptischer Demonstranten
"Jetzt musste die Bundesregierung zugeben, dass sie mit der Genehmigung deutscher Rüstungsexporte mitschuldig ist am Tod…
WeiterlesenRamsauer: Eine Million Elektroautos bis 2020 realistisch / Brüsseler Kommission darf nicht „völlig Unmögliches“ fordern
Bonn/Berlin, 27. Mai 2013 - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zu den deutsch-chinesischen Beziehungen schreibt der „Weser-Kurier“ (Bremen) in seiner Ausgabe vom 27. Mai 2013:
Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in der EU hat Li Keqiang auf…
WeiterlesenRNZ: „Das M-Wort“ – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu China
Von Sören S. Sgries Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema "Menschenrechte" vorbei, wenn es um…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: zur Beratung der Afrikanischen Union über Internationalen Strafgerichtshof
Kenia wendet sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof (...). Das ist nicht auf die leichte Schulter zu…
Weiterlesenneues deutschland: Zum Kongress Umfairteilen in Berlin
Wer erinnert sich noch an den Sommer 1998? Damals herrschte Aufbruchstimmung gegen den »Sozialabbau«. Die Gewerkschaften…
WeiterlesenDeutsche Solarhersteller erwarten Unterstützung der Bundesregierung gegen chinesisches Exportdumping
"Auch für China gilt das Handelsrecht. Deutschland muss eine rote Linie ziehen und Jobvernichtung stoppen." Die…
WeiterlesenLi Keqiang in Berlin: Kehrtwende in chinesischer Tibetpolitik gefordert / ICT: „Dialog statt Repression – Peking soll mit Tibetern verhandeln“ / „Menschenrechte nicht der Wirtschaft unterordnen“
Zum Staatsbesuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Deutschland am 26. und 27. Mai appelliert die…
Weiterlesenneues deutschland: Entwicklungspolitik: Elefant Niebel¶
Punkte sammeln in der Öffentlichkeit. Wohl nicht ganz zufällig im Wahljahr kam Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)…
WeiterlesenAnschlag von Woolwich: EKD unterstützt Kirche von England „Spirale der Gewalt durchbrechen“
Bei seiner heutigen Begegnung mit dem Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, dem Oberhaupt der Kirche von…
WeiterlesenBangladesch: KiK will Abkommen für Brand- und Gebäudeschutz auch für Pakistan
Vor dem Hintergrund jüngster Unglücksfälle in Textilfabriken nicht nur in Bangladesch sondern auch in Pakistan, sieht…
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UN-Organisation FAO rehabilitiert Nehberg (BILD)
Ein halbes Jahrhundert musste er mit dem Beinamen "Würmerfresser" leben. Rüdiger Nehberg (78), Begründer der Survivalbewegung…
WeiterlesenOxfam: EU-Waffenembargo gegen Syrien muss verlängert werden
Die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam fordert die Außenminister der Europäischen Union auf, bei ihrem Treffen am…
WeiterlesenWAZ: Lindner fordert bis 2017 Zuwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild
Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Christian Lindner, hat die Union zu größerer Offenheit gegenüber Einwanderungswilligen aufgerufen.…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Terror-Mord in London
Für terroristische Verbrechen gibt es keine Begründung und schon gar keine Rechtfertigung. Am Werk sind Durchgeknallte,…
WeiterlesenSchmidt (CDU) zu Euro Hawk: 2011 keine Kenntnisüber massive Probleme / Lindner (Grüne): de Maizière soll Ross und Reiter nennen
Bonn/Berlin, 23. Mai 2013 - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CDU), hat in der…
Weiterlesenneues deutschland: Europaabgeordnete Cornelia Ernst kritisiert anhaltende Diskriminierung von Roma in der EU
Nach Meinung der Europaabgeordneten Cornelia Ernst (LINKE) fehle in der EU und vielen Mitgliedstaaten der politische…
WeiterlesenKulturelle Vielfalt bei EU-USA-Freihandelsabkommen wahren / DUK-Hauptversammlung verabschiedet Bonner Resolution
Die Hauptversammlung der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) appelliert an die Politik, bei dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der…
WeiterlesenAmnesty: Zivilgesellschaft global stärken
Sperrfrist: 23.05.2013 01:01 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Todenhöfer wirft Westen Fehleinschätzung der Lage in Syrien vor
Der Publizist und Nahost-Experte Jürgen Todenhöfer hat den USA wie der westlichen Politik insgesamt vorgeworfen, die…
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