Die Apothekenbetriebsordnung, das "Grundgesetz der Apotheken", wird novelliert. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Damit wird…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
stern: Anonyme Blogger im NRW-Wahlkampf 2010 profitierten mutmaßlich nach dem Wahlsieg durch Aufträge aus einem SPD-Ministerium und der Staatskanzlei
Das Wir-in-NRW-Blog spielte im Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle. Anonyme Blogger enthüllten über Monate…
WeiterlesenKorrektur in Zeile 8 – stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent
Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…
Weiterlesenstern-Umfrage: Deutsche stehen hinter Merkel – Mehrheit gegen neue Schulden, um Wachstum zu fördern
Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in den Niederlanden fehlen…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent
Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…
Weiterlesen6. DUH-Politiker-Dienstwagen-Check: Enttäuschende Klimabilanz
Pressemitteilung Kein Dienstwagen eines Bundesministers erfüllt den geltenden CO2-Zielwert der EU - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Philipp Rösler, Bundesvorsitzender der FDP, Thema: Wahlergebnisse/Zukunft der FDP 7.35 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 7. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Rainer Brüderle, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Thema: Wahlen 8.05 Uhr, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD,…
WeiterlesenSolarausstiegsgesetz: Letzte Ausfahrt Bundesrat
Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe fordert Länderkammer auf, am kommenden Freitag wegen des Gesetzes zur Beschränkung der Photovoltaik…
WeiterlesenDeutsche Spitzenpolitiker und ihre Dienstwagen
Einladung zur Pressekonferenz Die Deutsche Umwelthilfe nun zum sechsten Mal nach den Fahrzeugen des politischen Führungspersonals…
WeiterlesenZum „Energiegipfel“ der Bundeskanzlerin erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt J. Lauk: Mit den Grundlagen unserer Daseinsvorsorge ist nicht zu spaßen!
"Es ist zu begrüßen, dass sich die Bundeskanzlerin der schwerwiegenden Probleme bei der Umsetzung der Energiewende…
WeiterlesenUmweltverbände protestieren in Berlin gegen „schmutzige“ Dieselruß-Busse und für saubere Luft
Gemeinsame Pressemitteilung Das Bündnis "Rußfrei fürs Klima" fordert die Bundesländer auf, nur noch "sauberen" Reisebussen die…
WeiterlesenEnergiegipfel im Kanzleramt / VKU: Energiewende geht nicht ohne Stadtwerke
Heute findet ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Merkel und einzelnen Akteuren der Energiebranche zur Energiewende statt. "Die…
WeiterlesenKraftstoffpreise in Deutschland / Benzin im April so teuer wie nie / ADAC unterstützt Regierungsbeschluss zu Markttransparenzstelle
Der heutige Beschluss der Bundesregierung zur Einrichtung einer Marktransparenzstelle geht nach Ansicht des ADAC in die…
WeiterlesenZwei Jahre „Nationale Plattform Elektromobilität“ – Deutsche Umwelthilfe zieht kritische Bilanz
Pressemitteilung Bisherige Förderstrategie der Bundesregierung "im Ansatz falsch und kontraproduktiv" - DUH fordert technologieneutrale Förderung effizienter,…
Weiterlesenstern-Umfrage: Es wird knapp für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen – FDP bei 5 Prozent – Gute Werte für Hannelore Kraft
Die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführte rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen muss bei der Neuwahl um…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Piraten verlieren 2 Punkte – FDP wieder unter 5 Prozent
Der wochenlang andauernde Höhenflug der Piratenpartei ist vorerst vorbei. Nach der kritischen öffentlichen Diskussion über eine…
WeiterlesenPhotovoltaik und Solidarität: Wie versucht wird, die Stromverbraucher gegen eine Zukunftstechnologie in Stellung zu bringen
Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Photovoltaikindustrie in Deutschland durchlebt ihren größten Boom…
WeiterlesenNRW-Wahlkämpfer antworten Umweltverbänden – Ambitionierter Klimaschutz im Land auf der Kippe
Gemeinsame Pressemitteilung Spitzenkandidaten der großen Parteien für die NRW-Landtagswahl enttäuschen mit ausweichenden oder widersprüchlichen Aussagen zu…
WeiterlesenErnüchternde Zwischenbilanz: Zwei Jahre „Nationale Plattform Elektromobilität“
Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, fast auf den Tag genau zwei Jahre ist…
WeiterlesenVerlorene Mädchen: Immer mehr Hinweise auf „Geschlechterlücke“ bei radioaktiver Niedrigstrahlung
Pressemitteilung In Regionen und Zeiten erhöhter künstlicher Radioaktivität werden weniger Mädchen geboren - Wissenschaftler finden Auffälligkeiten…
WeiterlesenUmweltausschuss im Bundesrat fordert weniger starke Einschnitte bei Solarstrom-Förderung / Solarverband begrüßt klares Votum und fordert schnelle Schadensbegrenzung
Die Solarbranche darf hoffen, dass die im Deutschen Bundestag am 29.03.2012 beschlossenen, drastischen Einschnitte bei der…
WeiterlesenBPI: Am Ende der Geduld – Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) zu Preismoratorium und erhöhten Herstellerabschlägen
Der Fortbestand von Preismoratorium und erhöhten Zwangsabschlägen ist rechtswidrig und die fehlende Rechtfertigung ihrer Aufrechterhaltung durch…
Weiterleseneco: Einführung der Vorratsdatenspeicherung verursacht mehr wirtschaftlichen Schaden als Brüsseler Strafzahlungen
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco begrüßt die Absicht der Bundesregierung, bei der Vorratsdatenspeicherung nicht voreilig…
WeiterlesenRegelsätze nicht verfassungskonform: Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts
Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes,…
Weiterlesenstern-RTL-Umfrage: Mehrheit gegen Betreuungsgeld – Jüngere fänden es jedoch gut – Schlechte Noten für Schröder
Das in der Koalition heftig umstrittene Betreuungsgeld für Eltern, die ihre unter dreijährigen Kinder zu Hause…
WeiterlesenNABU fordert Nachbesserungen bei Gebäudesanierung – Studien zeigen Potenzial auf
Aus Sicht des NABU wird die Bundesregierung ihre Klimaziele nicht erreichen, wenn bei der Gebäudesanierung nicht…
WeiterlesenDemografiestrategie der Bundesregierung / Ohne starke kommunale Unternehmen klappt der Wandel nicht
Heute hat das Bundeskabinett die Demografie-Strategie vorgestellt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Strategie, da…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Piraten erneut bei 13 Prozent – SPD fällt zurück
Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Neumünster befindet sich die Piratenpartei weiter im Umfragehoch.…
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