7.05 Uhr, Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Thema: Koalitionsgipfel und Steuersenkungen 8.05 Uhr, Volker…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
Chance vertan – Bundesrat stimmt schwacher GOZ-Novelle zu
Heute hat der Bundesrat dem Entwurf der Bundesregierung zur Aktualisierung der 24 Jahre alten Gebührenordnung für…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend November 2011: Deutliche Mehrheit für Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone, wenn das Land die Beschlüsse zur Euro-Rettung nicht akzeptiert // Union legt bei Sonntagsfrage zu
Sperrfrist: 03.11.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenArmut auf Rekordniveau: Paritätischer fordert Masterplan zur Armutsbekämpfung
Als neuerliches Dokument tiefgreifender Verwerfungen in der bundesrepublikanischen Gesellschaft wertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute vom…
WeiterlesenRettet Bildung weltweit!
Für die Zukunft der Entwicklungsländer steht am 7. und 8. November in Kopenhagen sehr viel auf…
WeiterlesenBankenproteste: Bündnis ruft für 12.11. zu Menschenketten in Frankfurt und Berlin auf / Unter dem Motto „Banken in die Schranken“ sollen Banken- und Regierungsviertel „umzingelt“ werden
"Banken in die Schranken!" - unter diesem Motto ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis dazu auf, am…
WeiterlesenHartz IV-Bildungspaket: Erfolgsmeldung entpuppt sich als Schaumschlägerei / Paritätischer kritisiert Einsparungen zu Lasten einkommensschwacher Kinder
Als Schaumschlägerei kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die positive Zwischenbilanz des Bundesarbeitsministeriums zur Umsetzung des Bildungspaketes für…
WeiterlesenNABU: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verstößt gegen europäisches Recht – Tschimpke: Angebliche Reform schwächt Recycling und untergräbt Umweltschutz
Berlin - "Das Kreislaufwirtschaftsgesetz wird die Ressourceneffizienz und Rohstoffsicherung in Deutschland nur minimal erhöhen. Es werden…
WeiterlesenVPRT zur Verabschiedung des TKG im Bundestag: Positives Signal für Privatradio
Als "sehr positives Signal für das Privatradio" hat Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereiches Radio und Audiodienste…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin Euro-Rettung: Unzufriedenheit mit der Bundesregierung / Kanzlerwahl: Peer Steinbrück verliert Sympathien / SPD legt zu, Grüne verlieren
Sperrfrist: 28.10.2011 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKommunen und VKU zur Bundestagsentscheidung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz / „Druck der Kommunen bringt Bewegung beim Abfallrecht: Korrekturen des Bundes sind Schritt in die richtige Richtung“
Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) halten die Korrekturen der Bundesregierung und der…
WeiterlesenKeine EU-Delegation in den Iran!
Die Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen zu Iran, die finnische Grüne Tarja Cronberg,…
WeiterlesenNABU fordert: Hängepartie um Gebäudesanierung schnell beenden / Steuerrabatt muss an echte Energiespareffekte geknüpft werden
"Jetzt gibt es endlich die Chance, die widersinnige Hängepartie um Steuerrabatte für die energetische Gebäudesanierung zwischen…
Weiterlesenstern-Umfrage: Helmpflicht für Radler spaltet die Deutschen – Mehrheit gegen Ramsauers Vorschlag
Über die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ins Spiel gebrachte Helmpflicht für Fahrradfahrer sind die Deutschen…
WeiterlesenOstdeutsche Wirtschaftsdelegation tritt in Merkels Fußstapfen nach Vietnam
Zwei Wochen nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel reist eine Delegation ostdeutscher Wirtschaftsvertreter nach Vietnam. Unter…
Weiterlesen„Zwei Drittel der jungen Unternehmer fühlt sich von der Bundesregierung nur unzureichend vertreten“ – Rene Spiegelberger, Bundesvorsitzender des Juniorenkreises im Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Anlässlich des 8. Juniorentages des Wirtschaftsrates in Stuttgart präsentierte Rene S. Spiegelberger, Bundesvorsitzender des Juniorenkreises im…
WeiterlesenApothekenbetriebsordnung: ABDA freut sich auf konstruktive Diskussion
Seit gestern Nachmittag liegt der Referentenentwurf zur Apothekenbetriebsordnung (ApBtrO) der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände vor.…
WeiterlesenPreise wie vor 24 Jahren
Die letzte Novelle der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) liegt genau 24 Jahre zurück. Die geplante GOZ-Novelle…
WeiterlesenNovellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) / „Universaldienst hemmt Breitbandversorgung“
Die Koalition aus CDU und FDP berät an diesem Wochenende unter anderem über die Novellierung des…
WeiterlesenInitiative Ludwig-Erhard-Preis und „Deutschland – Land der Ideen“ kooperieren / Spitzenleistungen „Made in Germany“ künftig gemeinsam herausstellen
Die Initiative Ludwig-Erhard-Preis e.V. kooperiert künftig mit "Deutschland - Land der Ideen", der gemeinsamen Standortinitiative von…
Weiterlesenstern.de: CDU-Mann Bosbach fordert erneute Abstimmung, wenn Euro-Rettungsfonds aufgestockt werden sollte – „Volumen beängstigend hoch“
CDU-Politiker Wolfang Bosbach fordert eine neue Bundestagsabstimmung über den Euro-Rettungsschirm EFSF, sollte dieser über einen so…
WeiterlesenBundesregierung soll sich für besetztes SOS-Kinderdorf einsetzen
Die Organisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat dringlich an die Bundesregierung appelliert, sich für die SOS-Klinik und das…
WeiterlesenAnhörung zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz im Bundestag / AOK Baden-Württemberg: Viele Anträge, wenig Änderungen
Das neue Versorgungsstrukturgesetz wird die Versorgung der Patienten in ländlichen Gebieten nicht verbessern, ist Dr. Christopher…
WeiterlesenTibet: Erste Selbstverbrennung einer Nonne / Neunter Fall seit März / Situation in Tibet muss Thema auf EU-China Gipfel sein
Übereinstimmenden Meldungen mehrerer Organisationen im Exil zufolge hat die Welle von Selbstverbrennungen in Tibet eine neue…
WeiterlesenARD-Morgenmagazin: KSK (Kommando Spezialkräfte) will sich für Frauen öffnen
Das Kommando Spezialkräfte (KSK), militärische Spezialeinheit und Großverband auf Brigadeebene der Bundeswehr, möchte sich jetzt auch…
WeiterlesenVKU-Vize-Präsident Hasenkamp zum Kreislaufwirtschaftsgesetz „Vorliegender Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gefährdet Bestand der öffentlichen Abfallentsorgung“
Patrick Hasenkamp, Vize-Präsident des VKU, hat heute während einer Landtagsanhörung in Düsseldorf deutlich gemacht, dass eine…
WeiterlesenDUH eröffnet Europäische Haiwoche in Deutschland
Pressemitteilung Umweltverbände fordern effizienteren Haischutz - DUH und Shark Alliance bezeichnen die europäische Regelung zum Schutz…
WeiterlesenPresseeinladung / Wirtschaftsrat-Bundessymposion mit Wolfgang Schäuble
"Verantwortung für Europa: Wege aus der Schuldenkrise" Donnerstag, 20. Oktober 2011, 14.30 bis 18.30 Uhr, Maritim…
WeiterlesenNABU zu EU-Agrarreform:Überfälliger Kurswechsel mit gravierenden Schönheitsfehlern
Tschimpke: Ministerin Aigner muss EU-Agrarpolitik verbessern statt verwässern Der NABU hat die heute vorgelegten Gesetzesvorschläge der…
WeiterlesenGemeinsame Presseerklärung Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger und Verband Deutscher Lokalzeitungen / Zeitungsverleger erwarten Novellierung der Pressefusionskontrolle
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Lokalzeitungen (VDL) erwarten, dass die Bundesregierung -…
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