Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat
die massive Kritik am neuen Standortkonzept der Bundeswehr
zurückgewiesen. Im Interview mit dem in Bremen erscheinenden „Kurier
Am Sonntag“ (Ausgabe vom 17. Juni) sagte der Minister:
„Bundeswehrstandorte müssen wirtschaftlich betrieben werden, und das
Personal und die Zahl der Standorte müssen nach der Aussetzung der
Wehrpflicht den neuen Aufgaben angepasst werden.“ Er habe zwar
Verständnis dafür, dass „alle aufheulen, wenn der eigene Standort
geschlossen wird“. Das aber müsse er aushalten. Angesprochen auf die
Forderungen der Kommunen, freiwerdende Liegenschaften unentgeltlich
vom Bund übernehmen zu dürfen, sagte de Maizière: „Wir haben allen
Bürgermeistern und Kommunen gesagt, dass wir in jedem Fall
gesprächsbereit sind.“ Auf alle Fälle hätten die Kommunen auch das
„erste Zugriffsrecht“. Kostenlos aber würden die Liegenschaft nicht
abgegeben – über Preise könne man sich jedoch „vernünftig einigen“.
Der Verteidigungsminister verteidigte sich auch gegen die Kritik des
Bundeswehrverbandes, die am Donnerstag im Bundestag beschlossenen
Vorruhestandsmaßnahmen für die etwa 10.000 überzähligen Beschäftigten
erfüllten nicht die Erwartungen. De Maizière sagte: „Wir müssen dies
Maßnahmen, die viel Geld kosten, vor der Gesellschaft auch vertreten
können.“ Personalabbau gebe es in der Wirtschaft und im öffentlichen
Dienst genauso. „Viele“, so der Minister, „hätten sich solche Hilfe
gewünscht, wie sie den überzähligen Soldaten und Zivilbediensteten
jetzt gewährt wird.“ De Maizière kündigte im Gespräch mit unserer
Zeitung an, sein politisches Ziel sei es, „dass ich diese und die
gesamte nächste Legislaturperiode Verteidigungsminister bleiben
kann“.
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