Dass gesetzliche Krankenkassen vom Markt
verschwinden, ist beileibe kein neues Phänomen. Noch vor einigen
Jahrzehnten waren es fast 2000. Heute existieren noch gut 150. Durch
die letzte Gesundheitsreform wird die Marktbereinigung sogar
politisch gefördert. Bislang vollzog sie sich freilich nur durch
Kassenfusionen. Das merkten die Versicherten kaum. Mit der City BKK
wird nun erstmals eine Kasse abgewickelt, ohne dass sich eine
Partnerkasse fand. Ihre wirtschaftliche Bilanz war offenbar zu
miserabel. Doch auch das wäre kein Beinbruch. Denn nach dem Gesetz
sollen die Betroffenen problemlos in eine andere Kasse wechseln
können. Tun sie aber nicht. Und das ist eindeutig ein Skandal. Unter
fadenscheinigen Begründungen von AOK, Barmer & Co wurden viele, vor
allem ältere City-BKK-Versicherte abgewimmelt. Schon der Slogan
„Gesundheitskasse“ bewahrheitet sich damit auf fatale Weise: Für
Kranke fühlen sich manche Krankenkassen offenbar nicht mehr
zuständig. Auch wenn die ertappten Sünder jetzt Besserung geloben,
darf es der Bundesgesundheitsminister nicht bei bloßen Warnungen
belassen. Es ist schwer vorstellbar, dass einfache Mitarbeiter auf
die Idee gekommen sind, potenzielle Neu-Kunden zu vergraulen.
Vielmehr muss es sich um eine Anweisung von oben gehandelt haben.
Deshalb wäre es das Mindeste, nach dieser Erfahrung empfindliche
Sanktionsmaßnahmen gegen Kassenvorstände ins Gesetz zu schreiben. Die
fehlen nämlich. Zumal die City BKK nur den Reigen der Insolvenzen
eröffnet hat. Ein härterer Wettbewerb im Gesundheitswesen, der sich
künftig über die schrankenlosen Zusatzbeiträge vollziehen wird,
dürfte noch für zahlreiche weitere Kassen die Totenglocken klingen
lassen.
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