Die Linkspartei müsse, um Erfolg bei den Wahlen in
diesem Jahr zu haben, „sich wieder auf die politischen Konkurrenten
konzentrieren“ und nicht „unnötige Debatten“ wie die zum
Kommunismus führen. Das sollte an diesem Mittwoch als Signal vom
Spitzentreffen der Führung seiner Partei mit den Landesvorsitzenden
ausgehen, verlangte der Vizevorsitzende der Links-Fraktion im
Bundestag, Dietmar Bartsch, in einem Interview mit der „Leipziger
Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe).
„Es ist sicherlich notwendig, in wissenschaftlichen Kolloquien und
in Konferenzen zur Geschichte des Kommunismus oder auch aktuell über
Alternativen zum kapitalistischen System zu reden“, so Bartsch
angesichts der von der Co-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch
losgetretenen Kommunismus-Debatte. „Für die Wahlauseinandersetzungen
in diesem Jahr war die Debatte nicht glücklich. Ich bin froh, dass
sie jetzt beendet ist.“
Die mit Frau Lötzsch und Klaus Ernst an der Spitze im Mai 2010 neu
gewählte Parteiführung sei auf das Wahlprogramm und den Beschlüssen
der Parteitage verpflichtet. Also, so die Schlussfolgerung des
früheren Linken-Bundesgeschäftsführers Bartsch, komme es jetzt
„darauf an, unsere erfolgreichen Konzepte weiterzuentwickeln, sie
mehr in die Öffentlichkeit zu bringen und schließlich dafür zu
sorgen, dass wir neue Akzente mit Blick nicht nur auf Wahlen, sondern
auf gesellschaftliche Veränderungen setzen“. Als Schwerpunkte seiner
Partei benannte Bartsch die Gesundheits- und Energiepolitik, „aber
auch die Fragen, die bisher Markenzeichen der Linken waren wie der
gesetzliche Mindestlohn, unser Engagement für armutsfeste Renten,
unser Engagement gegen Hartz IV und gegen Kriegseinsätze der
Bundeswehr“.
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