Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
aufgefordert, den Soldaten in Afghanistan vor Ort zu erklären, „dass
der anvisierte Terminplan für den Abzug, beginnend im Jahr 2011 und
endend im Jahr 2014, ein verbindlicher ist“. Das erklärte der
verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag,
Rainer Arnold, gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“
(Sonnabend-Ausgabe).
„Das Gelingen der Mission“ müsse zentraler Bestandteil der
politischen Erklärung sein. „Und zum Gelingen des Auftrages gehört
auch die politische Verlässlichkeit, damit Vertrauen bei den
Afghanen, in der deutschen Gesellschaft und bei den Soldaten
besteht“, sagte Arnold. Deshalb sei es „so entscheidend, dass der
anvisierte Terminplan überzeugend kommuniziert“ werde. Im Mittelpunkt
eines Besuchs der Kanzlerin bei den deutschen Soldaten in Afghanistan
sollten, nach Auffassung von Arnold, „die Soldaten stehen und nicht
die Kanzlerin“, sagte Arnold mit Blick auf die von ihm kritisierte
jüngste Reisetruppe unter Führung von Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die zu Beginn dieser Woche am
Hindukusch-Einsatzgebiet war.
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