An einen neuen Zauber glaubt
FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel als Ergebnis der notwendig
gewordenen Kabinettsumbildung nach dem Rückzug von
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). In einem
Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe)
meinte Niebel: „Bereits Hermann Hesse sagte: ,Jedem Anfang wohnt ein
Zauber inne.– Nach dem folgerichtigen und respektablen Schritt des
bisherigen Amtsinhabers ist es jetzt an der Zeit, die notwendige
Reform der Bundeswehr schwungvoll in Angriff zu nehmen.“ Er freue
sich jedenfalls auf die Zusammenarbeit mit den beiden Kollegen Thomas
de Maizière und Hans-Peter Friedrich, „die ja gemeinsam mit
Bundesaußenminister Guido Westerwelle und mir Partner beim Ansatz der
vernetzten Sicherheit sind“, sagte Niebel.
Gut sei, dass es im übrigen bei der FDP als stabilem
Regierungspartner in der Koalition bleibe. „Es gibt überhaupt keinen
Anlass, etwas anderes zu glauben. Im Gegenteil: Ich bin davon
überzeugt, dass wir in unseren Ressorts gemeinsam Erfolge für die
gesamte Koalition erzielen werden“, so Niebel.
Im Zusammenspiel zwischen dem neuen CSU-Innenminister Hans-Peter
Friedrich Friedrich und der Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP erwartet Niebel einen völlig
normalen Meinungsbildungsprozess. „Für uns Liberale ist der Ausgleich
zwischen den Freiheitsrechten und dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger
ein zentraler Punkt. Dieses Ziel werden Justizministerin
Leutheusser-Schnarrenberger und der neue Innenminister Friedrich
kollegial und in großer Einigkeit gemeinsam verfolgen“, zeigte sich
Niebel überzeugt.
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