In allen Großstädten Mitteldeutschlands bekommen ALG-II-Empfänger
im Durchschnitt weniger Mietkosten erstattet, als sie tatsächlich
zahlen. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau unter Bezug auf
aktuelle Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit (Stand 10/2017). Die
Lücke klafft von 10 Euro in Jena bis zu 17 Euro in Leipzig. Nach dem
Sozialgesetzbuch II müssen grundsätzlich die Leistungen für die
Unterkunft den tatsächlichen Bedarf decken. Die Kommunen müssen die
Eckwerte für die Leistungen zum Wohnen regelmäßig anpassen.
Hinkt dieser Prozess jedoch den Mietsteigerungen hinterher, geht
das zu Lasten der Bedürftigen. Für den Paritätischen
Wohlfahrtsverband sind diese Zahlen alarmierend. „Dann müssen die
Betroffenen zehn bis zwanzig Prozent aus ihrem ohnehin schon knappen
Regelsatz für die Miete aufwenden“, sagt Joachim Rock,
Abteilungsleiter für Soziales bei dem Verband. Ein Umzug sei
angesichts des angespannten Mietmarkts nicht immer die bessere
Lösung.
Obwohl die Unterstützung vom Staat vielerorts nicht ausreicht,
sind die Kosten bei den Kommunen in den vergangenen Jahren gestiegen.
Nach der aktuellen Statistik der Bundesagentur (Stand 10/2017) sind
die Zuschüsse der Kommunen für Hartz-IV-Wohnungen innerhalb von zwei
Jahren um sechs Prozent gestiegen. Von durchschnittlich 442 auf 469
Euro je Bedarfsgemeinschaft im Monat. Auch in mitteldeutschen
Großstädten sind die Zuschüsse je Bedarfsgemeinschaft innerhalb von
zwei Jahren gestiegen. Die größten Anstiege unter den sieben Städten
gibt es in Halle (um 7,3% auf 414 EUR) und Jena (um 6,1% auf 403 EUR.
Damit liegen sie über dem Bundesdurchschnitt. Dresden liegt leicht
darunter (um 5,9% auf 428 EUR).
Die Gesamtkosten aller deutschen Kommunen liegen bei rund 1,5
Milliarden pro Monat. Dieser Betrag ist innerhalb von zwei Jahren um
fünf Prozent gestiegen. Der Anstieg der Gesamtkosten fällt etwas
geringer aus als der je Wohnung, weil die Zahl der
Bedarfsgemeinschaften um knapp einen Prozent auf 3,2 Millionen
zurückgegangen ist.
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MDR-Magazin Umschau
Moderation Ana Plasencia
Dienstag, 08.05.2018, 20.15 Uhr, MDR-Fernsehen
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