Michael Oehme: Spionage-Skandal erschüttert die EU

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St.Gallen, 01.06.2021. „Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderten am Montag Erklärungen von den USA und Dänemark, nachdem berichtet wurde, dass dänische Geheimdienste Washington dabei halfen, europäische Politiker auszuspionieren“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Macron sagte, dies sei „zwischen Verbündeten nicht akzeptabel, noch weniger zwischen europäischen Verbündeten und Partnern“. Merkel sagte, sie stimme den Bemerkungen ihres französischen Amtskollegen zu.

Laut dem dänischen öffentlich-rechtlichen Sender Danmarks Radio (DR) hat der dänische Verteidigungsnachrichtendienst zwischen 2012 und 2014 der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) geholfen, Daten über Unterwasser-Internetkabel zu stehlen. Merkel gehörte laut Bericht zu den Beamtinnen, die belauscht wurden.

„Der US-Whistleblower Edward Snowden behauptete erstmals 2013, Washington habe Merkels Telefon abgehört, eine Behauptung, die vom Weißen Haus nicht direkt bestritten wurde“, fügt Michael Oehme hinzu. Die neue Untersuchung, die DR mit mehreren europäischen Nachrichtenagenturen durchgeführt hat, besagt, dass die NSA auf Textnachrichten und Telefongespräche einer Reihe anderer führender Politikerinnen und Politiker zugegriffen hat. Es seien neun Quellen.

Karsten Hoenge von der dänischen Sozialistischen Volkspartei, die die sozialdemokratische Regierung Dänemarks unterstützt, sagte, er werde die Verteidigungs- und Justizminister des Landes im Parlament zu diesem Fall befragen. „Die Regierung muss erklären, warum Dänemark als williges Instrument für einen US-Geheimdienst fungiert und was dies für die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Dänemarks bedeuten wird“, fügt Kommunikationsexperte Michael Oehme hinzu.

„Es ist äußerst ernst, wir müssen sehen, ob unsere Partner in der EU, die Dänen, Fehler oder Mängel in ihrer Zusammenarbeit mit amerikanischen Diensten begangen haben“, sagte Frankreichs Europaminister Clement Beaune. Schweden betonte, sie wollen „vollständige Informationen erhalten und alle Karten in dieser Angelegenheit auf dem Tisch sehen“.

„Die Spionage-Behauptung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt für die transatlantische Zusammenarbeit. In zwei Wochen wird US-Präsident Joe Biden zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt anlässlich eines G7-Gipfels Europa besuchen“, erklärt Michael Oehme abschließend.

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