Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Hartz IV

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Die SPD wirkt unverändert so, als fühle sie sich
irgendwie schuldig für Hartz IV. Dabei wäre es fatal, wenn sie dessen
Grundprinzip – das des Förderns und Forderns – völlig außer Kraft
setzen wollte. Dann würden Leistungen verteilt, ohne dafür auch nur
eine Gegenleistung zu erwarten: Leistungen wohlgemerkt, die
finanziert werden müssen von jenen, die Steuern zahlen. Bei Hartz IV
gibt es viele Stellschrauben. Man kann an bessere
Jobcenter-Personalschlüssel, mehr Schonvermögen, Weiterbildung für
Arbeitslose und vieles mehr denken. Nur reden Andrea Nahles und die
SPD lieber von der Systemüberwindung und lassen damit zu, dass eigene
Projekte in der GroKo, die zu spürbaren Verbesserungen führen können,
völlig aus dem Fokus geraten.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

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