9. Februar 2011. Die Wähler geben der
Regierungskoalition die Hauptschuld am Scheitern der
Hartz-IV-Verhandlungen. In einer N24-Emnid-Umfrage sehen 45 Prozent
der Befragten die Schuld bei der Bundesregierung, nur 33 Prozent
machen die Opposition für das Scheitern der Gespräche verantwortlich.
Allerdings unterstellt die Mehrheit der Deutschen auch der SPD
machtpolitisches Kalkül beim NEIN zum Hartz-IV-Kompromiss. So glauben
64 Prozent der Befragten, die SPD habe sich einer Lösung aus
parteitaktischen Gründen verweigert. Nur 18 Prozent glauben, dass
„sachliche Gründe“ eine Zustimmung unmöglich machten.
Überhaupt vermuten viele Deutsche, dass Hartz-IV-Regelsätze und
Mindestlöhne als Wahlkampfthemen instrumentalisiert werden. So sagen
49 Prozent der Befragten, die Parteien hätten sich eher geeinigt,
wenn es in nächster Zeit keine Wahlen geben würde. Nur 38 Prozent
glauben, dass das Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen nichts mit dem
anlaufenden „Superwahljahr“ zu tun hat.
n = ca. 1.000
Feldzeit: 09.02.2011
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