nd.DerTag kommentiert die Forderung der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) nach einer Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes im Bundestag

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Der Forderung nach einer Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr kann gar nicht entschieden genug beigepflichtet werden. Doch mit einer Debatte über Auslandseinsätze allein, geführt unter Parlamentarier*innen, wie sie jetzt von der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) gefordert wird, ist es nicht getan.

Allein der Afghanistaneinsatz sollte Thema in einem Untersuchungsausschuss sein. Dieser wäre schon mit dem Abzug und der Evakuierungsoperation ausgelastet, bei denen das Leben vieler afghanischer Ortskräfte gefährdet wurde. Die meisten von ihnen schwebt auch weiterhin in Lebensgefahr. Der Umfang der nötigen Aufarbeitung rechtfertigt auch eine Enquetekommission, die sich über Nato-Strategien wie das „Nation-Building“ – also den Aufbau von Staaten – verständigen sollte und was überhaupt erreichbar ist, wenn mit viel Geld, aber wenig Diplomatie vor Ort agiert wird. Insbesondere mit Blick auf Mali drohen dieselben Fehler und es mangelt auch dort an einem Konzept.

Allem voran sollten der Afghanistaneinsatz und die von den Bundesministerien gezeigte Verantwortungslosigkeit aber ein zivilgesellschaftliches Tribunal beschäftigen, um der Politik zu signalisieren: Nie wieder!

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