Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama / Arbeitsmarkt

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Handlungsfähig trotz Spaltung?

Zweifellos hat Barack Obama mit seinem Job-Programm richtige und
wichtige Vorschläge geliefert. Der US-Präsident will knapp 450
Milliarden Dollar etwa in heruntergekommene Schulen und marode
Verkehrswege investieren. Und er hat vor, die Mittelschicht
steuerlich zu entlasten. All dies ist dringend notwendig, um einer
stagnierenden Wirtschaft mit 14 Millionen Arbeitslosen neue
Wachstumsimpulse zu verleihen und nicht von Asien abgehängt zu
werden.

Doch das auszusprechen ist noch keine Leistung. Obama muss es
vielmehr gelingen, die auf Ablehnung getrimmten Republikaner im
Kongress von seinem fundamentalen Gesetzesvorhaben zu überzeugen.
Dies wäre beileibe eine große Überraschung, weil die Konservativen
Obama permanent auflaufen lassen. Da würde es sicherlich helfen, das
Konjunkturpaket nicht über neue Schulden zu finanzieren, sondern
tatsächlich über Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für die
Wohlhabenden. Schließlich sind Kredite das Letzte, was die
Republikaner mittragen würden.

Unsicher erscheint obendrein, wie viele Menschen mit Obamas
Maßnahmen in Arbeit gebracht werden können. Entscheidend ist aber,
dass sich die angeschlagene Weltmacht 14 Monate vor der nächsten
Präsidentschaftswahl trotz der tiefen gesellschaftlichen Spaltung als
handlungsfähig erweist. Das wird den Amerikanern und den globalen
Märkten etwas Zuversicht schenken.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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