Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlkampf Die Kleinen machen den Unterschied Marina Kormbaki, Berlin

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Größer hätte der Kontrast nicht sein können.
Erst die reizlose Romanze mit Überlänge, irreführend „Das TV-Duell“
genannt; am Tag darauf dann Fernseh-Action – spannend, kurzweilig und
erhellend. Der „Fünfkampf“ der kleinen Parteien erinnerte daran, dass
es knistern und funkeln kann im Wahlkampf, wenn Worte auf Widerworte
treffen und Weltanschauungen konkurrieren. Und daran, dass die
Kleinen den Unterschied machen können: Die Politik der nächsten
Bundesregierung wird maßgeblich davon abhängen, ob FDP oder Grüne mit
am Kabinettstisch sitzen werden. Sowohl die Liberalen als auch die
Ökos haben die Chance auf eine Regierungsbeteiligung – anders als
Linke und AfD: Mit Letzteren will niemand koalieren, und ein Bündnis
aus SPD, Grünen und Linken ist demoskopisch wie inhaltlich
unrealistisch. Nun wird auch FDP und Grünen oft Austauschbarkeit
vorgeworfen. Tatsächlich sind beide Parteien in vielen, vor allem
gesellschaftspolitischen Fragen nah beieinander: Liberale wie Grüne
präsentieren sich als Modernisierer, etwa in Fragen des Lebensstils
oder der Digitalisierung, beide buhlen teils im selben
großstädtischen Milieu. Ihre Chefs, Christian Lindner und Cem
Özdemir, kommen prima miteinander aus; man duzt sich. Und doch treten
jetzt Differenzen deutlicher hervor. Zum Beispiel würde es einen
Unterschied machen, ob der nächste Verkehrsminister ein grüner oder
ein gelber wäre. Während die Grünen die Städte ertüchtigen wollen,
Diesel-Fahrverbote auch durchsetzen zu können, stellt die FDP
geltende Grenzwerte infrage und warnt vor „Enteignung“ der Fahrer.
Auch die Energiepolitik wäre grundverschieden: Grüne wollen das Land
in Zukunft zu 100 Prozent mit Erneuerbaren versorgt wissen, während
die FDP in NRW soeben den Mindestabstand zwischen Wohnhäusern und
Windrädern auf 1.500 Meter erhöht hat. Und während ein
FDP-Finanzminister Griechenlands Austritt aus dem Euro forcieren
würde, träte ein grüner für eine EU-Sozialpolitik ein. Man kann das
Grün-oder-Gelb-Szenario für jedes Ministerium, jeden Politikbereich
durchspielen – oft tun sich klare Unterschiede auf. Nun macht das aus
der Wahl am 24. September noch keine Richtungswahl. Aber der Kampf um
Platz drei zeigt: Noch ist nichts entschieden, wenige Stimmen könnten
den Ausschlag geben, wohin sich Deutschland entwickeln wird.

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