Das bevorstehende Ende des sogenannten Islamischen
Staates (IS) in Syrien und Irak hat Auswirkungen auf die
Sicherheitslage in Deutschland und Berlin. »Für Deutschland bedeutet
das aber auch, dass eine Reihe von Gefährdern, die in Syrien und Irak
gekämpft haben, theoretisch zurückkommen könnten«, sagte Berlins
Innensenator Andreas Geisel (SPD) der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). »Wir rechnen da
für Berlin mit Zahlen im zweistelligen Bereich«, sagte der
Innensenator dem »nd«. Es sei allerdings unklar, wer von den
Islamisten noch lebe, was die Situation nicht leichter mache, so
Geisel. Ob beispielsweise der exponierte IS-Propagandist und
ehemalige Berliner Rapper Denis Cuspert am Leben sei, wissen die
Innenbehörden nicht. »Der ist mehrfach totgesagt worden«, sagte
Geisel. »Aber man muss sagen, die handelnden Personen, von denen wir
wissen, dass sie ausgereist sind, um sich dort am Krieg zu
beteiligen, die sind gut bekannt und die haben wir entsprechend im
Blick.« Auch Dennis Cuspert würde man natürlich erkennen und
abfangen.
Eine besondere Herausforderung stellen für die Behörde aus Sicht
des Innensenators »asymmetrische Kräfte, Einzelkämpfer, die sich
radikalisieren und dann Anschläge begehen« dar. Kürzlich bei
Polizeirazzien in Berlin im islamistischen Milieu gefundene
Kriegswaffen würden darüber hinaus die Gefährlichkeit der Menschen
zeigen, denen man gegenüberstehe. Insgesamt sieht der Innensenator
die Berliner Innenbehörden nach der »bitteren Erfahrung« mit dem
Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri besser gewappnet, dessen
Anschlag sich in diesem Monat zum ersten Mal jährt. »Wir haben die
Sicherheitskräfte, den polizeilichen Staatsschutz, neu aufgestellt
und personell verstärkt«, sagte Geisel dem »neuen deutschland«. Auch
bundesweit und europaweit gebe es eine wesentlich engere
Zusammenarbeit. »Aber die Grundproblematik, dass man nicht jeden
potenziellen Gefährder rund um die Uhr beobachten kann, bleibt«,
betonte der SPD-Politiker.
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