neues deutschland: Kiezbewohner in Berlin wehren sich nach Festivalabsage gegen Ordnungsamt

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Mit einer Kundgebung am 2. November wehrt sich ein
Veranstalter eines Straßenkunstfestivals gegen Auflagen des
Ordnungsamts des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Volker
Siems hatte im vergangenen Jahr das Straßenfestival „Die Nacht der
Singenden Balkone“ organisiert, das deutschlandweit Nachahmer
gefunden hat. Das Ordnungsamt hatte dessen Genehmigung kurzfristig
verweigert. Der Protest von Siems soll unter dem Slogan „Nacht der
schweigenden Balkone“ stattfinden. Zum Musizieren darf Siems nicht
aufrufen.

Der Fall zeigt beispielhaft, dass es kleinere Veranstaltungen in
Berlin immer schwerer haben. „Die Ordnungsämter wählen immer häufiger
ein Standardverfahren mit hohen Auflagen“, sagt der
Bezirksvorsitzende Julian Schwarze von den Grünen in
Friedrichshain-Kreuzberg der Tageszeitung „neues deutschland“
(Donnerstagsausgabe). Nur große Veranstaltungen wie die Biermeile
könnten diese stemmen. „Die Anwohnerfeste aber leiden darunter.“

Schwarzes Partei hat deshalb einen Antrag in die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Demnach soll das
Ordnungsamt die BVV informieren, wenn ein Antrag gestellt wird.
Außerdem soll eine Clearingstelle eingerichtet werden, die dem Bezirk
ein Eingreifen ermöglicht.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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