neues deutschland: Kommentar zu Rüstungsexporten

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Wenn Staaten ihr Militär aus Konfliktregionen abziehen, bedeutet
das nicht automatisch, dass sie eine friedlichere Außenpolitik verfolgen. So
haben sich die USA zwar aus Nordsyrien zurückgezogen, wollen in der Region aber
weiter Einfluss nehmen. Sie konzentrieren sich auf ihren Hauptfeind Iran und
rüsten verbündete Despoten auf. Das zeigen nun auch neue Zahlen des Stockholmer
Friedensforschungsinstituts Sipri. Demnach wuchs der weltweite Waffenhandel im
Zeitraum 2015 bis 2019 um 5,5 Prozent im Vergleich zu 2010 bis 2014.
Hauptexporteur sind die USA – vor Russland, Frankreich und Deutschland.
Wichtigster Abnehmer von Kriegsmaterial ist Saudi-Arabien, auch Ägypten ist
vorne mit dabei. Selbstverständlich gehen nicht alle Waffen direkt in Krisen-
und Kriegsgebiete. Doch wer kann heute schon voraussagen, wo in nächster Zeit
neue Konflikte ausbrechen. Die Lage ist vielerorts fragil. Denn Groß- und
Regionalmächte kämpfen um Einflusszonen. Diese Konflikte werden wie derzeit in
Libyen als internationale Stellvertreterkriege ausgetragen. Auch hier hatten
sich US-Soldaten zurückgezogen. Die Unterstützer der libyschen Kriegsparteien
werden trotzdem unter anderem von westlichen Staaten weiter aufgerüstet. Wenn
das in Libyen und anderswo so bleibt, sind alle diplomatischen Bemühungen zur
Beendigung von Konflikten eine Farce.

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