Die Bundeswehr hat in ihrem hochsensiblen Kommando
Strategische Aufklärung zwischen 2002 und 2004 mindestens zwei
mutmaßliche Neonazis beschäftigt. Das berichtet die in Berlin
erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe). Der
Militärische Abschirmdienst (MAD) habe den Betreffenden die höchste
Sicherheitsfreigabe erteilt, da »keine sicherheitserheblichen
Erkenntnisse vorlagen«. Dies trifft aber offenbar nicht zu: Zwei der
Soldaten sind als Burschenschaftler bzw. bekennende Rechtsextremisten
aufgefallen.
Das Soldatengesetz sieht vor, dass niemand für die Bundeswehr
arbeiten darf, der nicht »jederzeit für die freiheitliche
demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt«. Vor
einigen Wochen war bereits bekannt geworden, dass in Afghanistan ein
Hauptmann mit rechtsextremer Gesinnung unerkannt Dienst tat. Im
Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre habe man jährlich 270
Bundeswehrangehörige »als Extremisten erkannt« oder es lagen
»tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der Beteiligung an
extremistischen Bestrebungen vor«, teilte das
Verteidigungsministerium auf eine entsprechende Anfrage des
Grünen-Bundestagsabgeordneten Christian Ströbele mit.
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