Taiwan handelt, um den Klimawandel zu mildern

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Die Regierung der Republik China (Taiwan) bemüht sich konsequent, um die Beteiligung an der globalen Bewegung zur Reduzierung des Karbonausstoßes, obwohl das Land in der internationalen Politik einen Sonderstatus hat und vom Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) ausgeschlossen ist.

In Reaktion auf die Vereinbarung von Kopenhagen sicherte Taiwan dem UNFCCC-Sekretariat und der internationalen Gemeinschaft 2010 freiwillig zu, den Ausstoß von Treibhausgasen (GHG) bis zum Jahr 2020 um mindestens 30 % des BAU-Niveaus (Business as usual) zu verringern. Taiwan versprach außerdem, national abgestimmte Minderungsmaßnahmen (NAMAs) umzusetzen und seinen Teil der Verantwortung zu übernehmen. Das passt nicht nur zu den Grundprinzipien der UNFCCC, sondern stellt auch ganz klar die Position und Entschlossenheit Taiwans dar, den Ausstoß von GHG zu reduzieren.

Um den Klimawandel abzufedern, gibt es hauptsächlich zwei Vorgehensweisen: die Kohlenstoffreduzierung und Klimaanpassung. Der Ausschuss zur Förderung der Energieerhaltung und Karbonreduzierung, der Ende 2009 von Taiwans Exekutive Yuan gegründet wurde, hat auftragsgemäß ein Gesamtkonzept erstellt. Der Plan sieht konkrete Aktionen auf folgenden Feldern vor: Energie, Industrie, Transport, Architektur und Lebensweise. Darüber hinaus hat der Executive Yuan 2010 die Nationalen Richtlinien zur Anpassung an den Klimawandel gebilligt, die acht Hauptfelder abdecken: Katastrophen, Basisinfrastruktur, Wasserressourcen, Landnutzung, Küstenregionen, Energieversorgung und Energiesektor, Landwirtschaft und Biodiversität sowie Gesundheit.

Taiwans Regierung bemüht sich weiterhin um die Verabschiedung eines Gesetzes zur Reduzierung von Treibhausgas. Dieses Gesetz, das zurzeit gemeinsam mit einem Energiesteuergesetz diskutiert wird, begründet zusammen mit der Satzung für Energiewirtschaft, die bereits umgesetzt ist, und dem Gesetz für die Entwicklung von Erneuerbaren Energien das rechtliche Rahmenwerk für die GHG-Reduzierung in Taiwan.

Um mit den internationalen Entwicklungstrends auf Augenhöhe zu bleiben, hat das taiwanische Umweltschutzministerium (EPA) unterdessen das Gerüst gelegt für ein messbares, dokumentierbares und nachprüfbares System (MRV) für die Aktionen und Verpflichtungen zur GHG-Verringerung. Im Mai 2012 wurde bekannt gegeben, dass, entsprechend dem Gesetz zur Luftreinhaltung, sechs Treibhausgase, einschließlich Kohlenstoffdioxid, als Luftverschmutzer eingestuft werden und dass es politische Priorität hat, eine Meldepflicht für GHG-Emisisonen einzuführen.

In seiner Rede zur Amtseinführung 2012 hat Präsident Ma Ying-jeou ausdrücklich erklärt, dass „die Entwicklung einer Umwelt, die charakterisiert wird von geringem Karbonausstoß und einem hohen Anteil an umweltfreundlicher Energie“ zu den fünf Säulen der nationalen Entwicklung Taiwans gehört. Er hofft, dass umweltfreundliche Branchen neue wirtschaftliche Strahlkraft entwickeln, die Beschäftigung und Wachstum erzeugen, sodass Taiwan nach und nach zu einer Insel mit geringen Karbonwerten und grüner Energie werden kann. Angesichts der bedrohlichen Herausforderungen durch den Klimawandel bündeln Taiwans private und öffentliche Sektoren ihre Kräfte, um ein „kohlenstoffarmes und nachhaltiges Heimatland“ voran zu bringen. Das bringt auch Synergieeffekte in der vertikalen und horizontalen Koordination der zentralen und lokalen Verwaltungen. Außerdem fördert es die Selbsteinschätzung auf lokaler Ebene, wenn man verschiedene Ziele bei Karbonverringerung und Nachhaltigkeit erreicht. Auch die Öffentlichkeit, Gemeinden und Städte werden ermutigt, freiwillig am Aufbau eines kohlenstoffarmen und nachhaltigen Heimatlandes mitzuarbeiten.

In Taiwan gehören Energiesparen und Karbonreduzierung bereits zum Alltag. Deshalb ist es von großer Wichtigkeit, dass Taiwan seine Erfahrungen im Bereich des Umweltschutzes mit der internationalen Gemeinschaft teilen kann – und das ist nur durch eine Teilnahme an der UNFCCC möglich.

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