Appell des EU-Migrationskommissars: Europa darf
keine Festung werden
Avramopoulos verteidigt vor EU-Gipfel Merkels Flüchtlingspolitik
Osnabrück. Kurz vor dem heutigen EU-Gipfel hat der EU-Kommissar
für Migration, Dimitris Avramopoulos, an die Mitgliedstaaten
eindringlich appelliert, die „existenzielle Krise“ zu überwinden. In
einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag)
sagte Avramopoulos, die Union brauche eine europäische Lösung.
„Schaffen wir das nicht, droht ein Rückfall“, warnte der
EU-Kommissar.
Trotz eines deutlich besseren Schutzes der EU-Außengrenzen gegen
illegale Migranten dürfe „Europa keine Festung“ werden. Ein solcher
Schritt würde die Gemeinschaft „isolieren“, sagte der Grieche. Scharf
verurteilte er die Kritik an der Öffnung der Grenzen 2015 durch
Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Das ist unfair“, erklärte er. Die
deutsche Regierungschefin habe „genau das gemacht, was wir brauchen:
Sie hat Solidarität gezeigt, sie hat entsprechend unseren
Vereinbarungen über Humanität und Menschenwürde reagiert – und viele
Bundesbürger, die den Ankommenden geholfen haben, auch.“
Auf die geplanten Aufnahmezentren in Drittstaaten außerhalb der
Gemeinschaft angesprochen, stellte Avramopoulos klar: „Es geht hier
nicht um Gefängnisse wie Guantánamo.“ Diese Einrichtungen sollten es
möglich machen, auf hoher See Gerettete zunächst zu versorgen, zu
registrieren und dann die Schutzbedürftigen „direkt nach Europa“ zu
bringen. Die Zentren sollten „mit einem hohen Standard an Humanität
und Menschenrechten“ realisiert werden. Dabei sei eine Zusammenarbeit
mit dem Hohen Kommissar für Flüchtlinge (UNHCR) der Vereinten
Nationen wünschenswert.
Wenn die Außengrenzen wieder geschützt seien, müsse Europa auch
die Binnengrenzen wieder öffnen. Derzeit lägen die Bitten von fünf
Mitgliedstaaten zur Verlängerung von Grenzkontrollen vor, die die
Kommission prüfen und billigen müsse. „Das kann aber nicht auf Dauer
so weitergehen“, betonte Avramopoulos. „Denn das würde das Ende des
Schengen-Raumes bedeuten – und in der Konsequenz auch der
Europäischen Union.“
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