Es schien genial eingefädelt: die drei
Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer zerschlagen den dicken
Knoten, in dem die Hartz-IV-Verhandlungen festgezurrt sind. Praktisch
über Nacht wollten die Ü60-Landesväter ein Problem vom Tisch
bekommen, das die wesentlich jüngeren Unterhändlerinnen von der Leyen
und Schwesig seit Wochen emsig, aber ergebnislos beackern. Doch zu
früh gefreut. Aus dem Überraschungs-Coup der SPD-CDU-CSU-Nothelfer
wird erst einmal nichts. Nicht einmal deren Kompromiss für die neuen
Regelsätze, acht statt fünf Euro mehr, hat vor den knurrigen
Fraktions- und Regierungsspitzen Bestand. Die nämlich fühlen sich
über den Tisch gezogen, ausgetrickst und – nicht zuletzt mit Blick
auf den Wahlkampf in Hamburg – geschwächt. Es ist ein Jammer, dass
aus durchsichtigem parteitaktischem Kalkül das Gezerre um die neue
Hartz-Regelung weitergehen wird. Dass drei Ministerpräsidenten zu
einer Lösung des leidigen Problems bereit waren, ist aller Ehren
wert. Der Rückzieher der Koalition dagegen ist beschämend.
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