Rheinische Post:Ärger um NRW-Landesliste könnte AfD-Einzug in Bundestag gefährden

Die nordrhein-westfälische Kandidatenliste der
AfD für die Bundestagswahl steht offenbar infrage. Hintergrund sind
Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband
Recklinghausen. Diese könnten – je nach Einschätzung des
Landeswahlleiters und des Wahlausschusses – zur Ungültigkeit der
Liste führen. Die anonyme Beschwerde eines AfD-Mitglieds war Anfang
der Woche beim Landeswahlleiter eingegangen. Demnach sollen drei
Mitglieder im Oktober an einer Delegiertenwahl teilgenommen haben,
die noch keine AfD-Mitglieder waren. Nach Einschätzung des
Parteienrechtlers Martin Morlok lässt sich dieser Verstoß nur schwer
heilen: „Wenn diese Stimmen relevant waren, betrifft das die
Gültigkeit der Liste“, sagte Morlok der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Der Landeswahlleiter prüft
die Vorgänge; am Freitag tagt der Landeswahlausschuss.

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