Rheinische Post: Kommentar: Schulzes hilfloser Plan

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VON ANTJE HÖNING Svenja Schulze weiß, was
populäre Themen sind und welche Macht eine Umweltministerin haben
kann. Doch sie macht nichts daraus. Wie beim Plastikmüll. Bilder von
verdreckten Stränden und verendenden Schildkröten zeigen, wie
drängend das Problem ist. Mit ihrem zahnlosem Fünf-Punkte-Plan wird
sich daran aber nichts ändern – zumal die Hauptverursacher andere
Länder sind. Anstatt Plastik-Verpackungen von Obst und Gemüse zu
verbieten, setzt Schulze auf Selbstverpflichtungen des Handels. Mit
Aufklärung will sie Plastik im Kompost vermeiden und Firmen dazu
bringen, mehr recycelte Stoffe einzusetzen. Dabei lehren die
Erfahrungen, die der Staat mit Selbstverpflichtungen der
Autoindustrie gemacht hat, eins: Sie sind meist unambitioniert und
werden nicht eingehalten. Dabei zeigen Beispiele wie FCKW-freie
Kühlschränke oder Auto-Katalysatoren, dass gesetzliche Standards bei
genug Vorlauf als Innovationspeitschen wirken, ohne die
Wettbewerbsfähigkeit einzuschränken. Doch Schulze kann sich nicht
durchsetzen: Auch Diesel-Fahrer und Städte lässt sie hängen, indem
sie der Industrie nur faule Kompromisse abringt.

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