von Antje Höning
Rheinmetall mag es gar nicht, als teutonische Waffenschmiede
dargestellt zu werden, sondern sieht sich als Mischkonzern, der vor
allem Autoteile und Verteidigungstechnik herstellt. Ein Großkunde ist
schließlich die Bundeswehr, und Waffenexporte ins Ausland muss die
Politik genehmigen. Dennoch muss Rheinmetall sich fragen lassen, ob
es klug ist, mit Staaten wie Saudi-Arabien Geschäfte zu machen,
selbst als dies erlaubt war. Dass der Konzern nun womöglich auf
Schadenersatz klagen will, verrät einiges über die Ignoranz der
Düsseldorfer. Wer schon keine Skrupel hat, mit Diktatoren
Milliarden-Geschäfte zu machen, sollte wenigstens einpreisen, dass
sich die politische Geschäftsgrundlage ändern kann.
Zugleich muss sich die große Koalition vorwerfen, bei
Saudi-Arabien zu spät gehandelt zu haben. Erst nach dem Mord am
Journalisten Khashoggi verhängte die Bundesregierung ein Verbot von
Rüstungsexporten. Wieso eigentlich erst dann? Wieso reichte nicht
schon die brutale Unterdrückung von Frauen und Minderheiten in
Saudi-Arabien sowie die Aggression im Jemen für ein Embargo aus?
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