Schön/Schipanski: Digitalisierung gestalten

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Umsetzungsstrategie setzt fünf Schwerpunkte

Am morgigen Donnerstag wird die Umsetzungsstrategie der
Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ im Plenum diskutiert.
Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Tankred Schipanski:

Nadine Schön: „Wir wollen und müssen die Digitalisierung in
Deutschland aktiv gestalten. Es geht um unseren wirtschaftlichen
Wohlstand und um unsere Lebensqualität. Umso wichtiger ist es, dass
die Bundesregierung die Digitale Agenda aus der letzten Wahlperiode
mit der Umsetzungsstrategie Digitalisierung fortschreibt und mit
konkreten Zielen, Maßnahmen und Zeitplänen einen klaren Weg aufzeigt.
Das Besondere daran: Erstmals wird nicht in Ressorts und
Zuständigkeiten gedacht, sondern entlang von fünf konkreten
Handlungsfeldern, in die dann die Maßnahmen aller Ressorts
einfließen. Dies bietet die Chance, das siloartige Ressortdenken
aufzubrechen und Themen vernetzt und im Querschnitt anzugehen. Denn
genau das ist es doch, was die Digitalisierung von uns verlangt:
vernetzt denken, zusammenarbeiten, Innovation durch Austausch statt
Abschottung. Jetzt kommt es auf die schnelle Umsetzung an. Dabei gilt
für alle Häuser: Gas geben.“

Tankred Schipanski: „Die Digitalisierung wartet nicht auf
Deutschland. Damit sich unser Land im globalen Wettbewerb behaupten
kann, als Industrie-, Forschungs- und Gründungsstandort, aber auch
als modernes Land mit einer effizienten und modernen Verwaltung,
brauchen wir eine klare Strategie, die an Hand konkreter
Umsetzungsschritte diesen Gestaltungsauftrag vorgibt. Die
Umsetzungsstrategie ´Digitalisierung gestalten´ der Bundesregierung
gibt diesen roten Faden vor. Anhand der verschiedenen Themenfelder
liefert sie konkrete Vorhaben, ermöglicht aber in einem offenen
Prozess die Anpassung an aktuelle, wachsende Herausforderungen.

Die Aufgaben, die die Strategie aufzeigt, müssen jetzt auch
entschlossen angegangen werden:

Bei der digitalen Verwaltung befinden wir uns auf einem guten Weg.
Bis 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen in Deutschland digital
angeboten und über einem Portalverbund verknüpft werden. Hieran
müssen Bund, Länder und die Kommunen weiterarbeiten. Unseren
wirtschaftlichen Wohlstand zu sichern bedeutet auch, in Forschung und
Transfer von Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz zu
investieren. Die angekündigten Mittel gehören fest in die
Haushaltsplanung, das vorgesehene Netzwerk von KI-Kompetenzzentren
muss Gestalt annehmen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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