Schwäbische Zeitung: Alles andere als stabil – Leitartikel zu Grün-Schwarz

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Basta-Politik ist nicht der Stil von Thomas
Strobl. Dass er innerhalb weniger Tage zwei Mal auf den Tisch gehauen
hat, lässt zum zweiten grün-schwarzen Hochzeitstag tief blicken. Der
CDU-Landesvorsitzende und Innenminister hat beim Parteitag
vergangenen Samstag mit scharfen Worten seine Gegner in der
Landtagsfraktion aufgefordert: „Hört auf mit diesen Spielchen!“
Klartext redete er auch am Mittwoch im Landtag und griff
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke scharf an.

Strobl hat verstanden, was die Stunde geschlagen hat. Entweder er
zeigt endlich Führungsstärke und geht Konflikten nicht weiter aus dem
Weg – wie es ihm wohlgesonnene Parteifreunde lange schon raten. Oder
seine Macht erodiert weiter. Seit Beginn der Koalition gibt es nicht
wenige in der CDU-Fraktion, die an seinem Stuhl sägen. Fraktions-chef
Wolfgang Reinhart versammelt seine Truppen hinter sich und geriert
sich als mögliche Alternative. Strobls Sturz wäre das Ende von
Grün-Schwarz. Die Grünen wissen das und sprangen Strobl in den
vergangenen beiden Jahren bei, wenn er öffentlich in die Kritik
geriet – meist schneller, als es seine eigenen Leute taten.

Strobl und der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben
eine echte Vertrauensbasis. Die Stabilität ihrer gemeinsamen
Regierung gründet dabei vornehmlich auf der Stärke Kretschmanns.
Dessen Fraktion folgt ihm bislang einmütig und grummelt nur hinter
vorgehaltener Hand – wissen die Abgeordneten doch, dass sie ihr
Mandat vor allem diesem grünen Zugpferd verdanken. Bei der Wahl von
Sabine Kurtz zur Landtagsvizepräsidentin opponierten die Grünen
jüngst erstmal öffentlich und ließen die CDU-Frau beim ersten
Wahlgang durchfallen. Der Ärger über das Aus der Reform des
Landtagswahlrechts war sehr frisch, der Unmut über die CDU-geprägte
Bildungspolitik wächst zudem stetig.

Kretschmanns Machtbasis bekommt Risse. Noch ist unklar, ob Strobl
mit seiner härteren Gangart in den eigenen Reihen punkten kann. Ab
kommender Woche beschäftigt sich die Koalition wohl mit der Frage
nach Diesel-Fahrverboten ab 2019. Darüber könnte das angeschlagene
Projekt Grün-Schwarz scheitern.

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Schwäbische Zeitung
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