Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD/Martin Schulz

Bisher blieben die Ziele von Martin Schulz
unklar. Jetzt beginnt er, den programmatischen Bauplan seiner
SPD-Kanzlerkandidatur zu skizzieren. Der Parteilinken wird gefallen,
was Schulz an ersten Korrekturen der Agenda 2010 verspricht. Mehr als
ein kleines, schmackhaftes Zuckerstück ist das für die Parteilinke
aber noch nicht. Sie will weit mehr: die Vermögensteuer, eine
deutlich höhere Erbschaftsteuer, einen Anstieg des
Spitzensteuersatzes. Je weiter sich Schulz aber nach links treiben
lässt, desto größer wird die Gefahr, die Zustimmung der politischen
Mitte zu verlieren, ohne deren Wähler die SPD noch nie eine Wahl
gewonnen hat.

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