Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Querdenker-Beobachtung durch den Verfassungsschutz

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Querdenker-Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Dass sich der Verfassungsschutz mit der Entscheidung nicht leichttat, liegt auch an der neuartigen, ideologisch nicht klar zu verortenden Szene. Auf Demos reicht das Spektrum von Impfgegnern über Verschwörungsgläubige bis zu Reichsbürgern. Unter den Protestierenden sind aber auch viele Menschen, die sich keiner Gruppe zuordnen lassen, sondern ihre andere Sicht auf die Pandemie kundtun möchten.

Sie haben ein Recht auf Schutz ihrer Meinungsfreiheit. Allerdings stehen sie inzwischen Schulter an Schulter mit einer Bewegung, die in Teilen klarmacht, diesen Staat nicht respektieren, sondern angreifen zu wollen. Rasend schnell haben sich neue Netzwerke zwischen radikalen Gruppierungen gebildet, so entsteht eine neue Bedrohung. An dieser Stelle muss der Verfassungsschutz wachsam sein, um eine Eskalation frühzeitig zu erkennen.

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Stuttgarter Nachrichten
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Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

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