Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Kampf gegen Rechtsextremismus

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Das Bild des Nazis, der in Köthen von
„Rassenkriegen“ spricht, ist inzwischen berühmt. Dieser Fall könnte
strafbar sein. Unterbunden hat die Polizei die Rede trotzdem nicht,
eine mögliche Volksverhetzung ist nicht einfach nachzuweisen.
Rechtsextremisten sind darin geübt, ihre Parolen genau diesseits der
Nahtstelle zur Strafbarkeit zu formulieren. Eine Demokratie muss das
aushalten. Sie hat es übrigens auch lange Jahre ausgehalten, in denen
diese Leute regelmäßig durchs Land zogen, ohne dass es viele scherte.
Aber mit den Ereignissen von Chemnitz hat sich das geändert. Das hat
mit dem dort geschehenen Tabubruch zu tun, bei dem sich Bürger mit
Extremisten gemein machten. Er ließ etwas spürbar werden: Wenn die
Demokratie selbst ins Visier von Angreifern rückt, kann ihre Toleranz
schnell zu ihrer Schwäche werden.

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