Erstmals äußert sich ein ehemaliger Wachmann der Forensischen Psychiatrie am Bezirksklinikum Ansbach über die Sonderstellung des…
WeiterlesenSchlagwort: justiz
Allg. Zeitung Mainz: Unfassbar / Kommentar zu Ecclestone
Die Kinderhospizstiftung bekommt eine Million Dollar, die Staatskasse 99 Millionen. An sich wäre das erfreulich. Aber…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Ein bisschen besser / Kommentar zur Strafzahlung der UBS
Banken haben--s doch gut. Rund 300 Millionen Gewinn hat die Schweizer UBS dank deutscher Steuerhinterzieher gemacht,…
WeiterlesenDER STANDARD – Kommentar „Rekrutierungsprobleme“ von Petra Stuiber
Man darf gespannt sein, ob und welche Moralpredigten die jungen Gewalttäter von Bischofshofen vor Gericht hören…
WeiterlesenFrauenhauskoordinierung fordert: Alle sexuellen Handlungen ohne Einwilligung unter Strafe stellen
Anlässlich des Gesetzesentwurfs des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Änderung des Strafgesetzbuches und Umsetzung…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: „Hausschlachtung“ / Kommentar zur Edathy-Anklage
Sebastian Edathy versucht es auf seiner Facebook-Seite mit Humor:"Hausschlachtung" steht auf einem Foto, damit wird offenbar…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil/Sprachtests
Ohne die Kenntnis der deutschen Sprache ist Integration nicht möglich. Daran gibt es keine Zweifel, und…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Geben und Nehmen / Kommentar zum Urteilüber deutsche Sprachtests
Die Möglichkeit, die Zusammenführung einer Familie zu verhindern, ist ein sehr scharfes Schwert. Im deutschen Grundgesetz…
WeiterlesenKinderarbeit in Bolivien: Neues Gesetz schützt Kinder nicht ausreichend
Die Nachricht über die Legalisierung von Kinderarbeit ab zehn Jahren durch das bolivianische Parlament nimmt die…
WeiterlesenKinderarbeit in Bolivien: Neues Gesetz entkriminalisiert bedauerliche Realität / Arbeitende Kinder wurden in die Verhandlungen einbezogen
Das am 3. Juli vom bolivianischen Parlament beschlossene Kinder- und Jugendgesetz bezieht die Interessen und Forderungen…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Sumpfblüten / Kommentar zum Netz-Urteil des BGH
Anonyme Kommentare im_Netz sind feige. Nur in den seltensten Fällen muss man seinen Namen wirklich schützen.…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Justizminister Maas kritisiert den geltenden Mordparagrafen als „ungerecht“
Der geltende Mordparagraf benachteiligt die Frauen, erklärt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die…
WeiterlesenMehr Einsatz und Geld zum Schutz vor Folter
Zum "Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer" am 26.6. fordert Amnesty von Deutschland mehr Engagement gegen…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zum Stuttgart-21-Prozess
Die gerichtliche Aufarbeitung des "schwarzen Donnerstag" greift zu kurz: Würden alleine die Beamten für den Einsatz…
Weiterlesen(Berichtigung: Datum der Justizministerkonferenz) Menschenrechtsinstitut fordert von Justizministerkonferenz institutionelle Reform der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
(Bitte beachten Sie das korrekte Datum der Justizministerkonferenz im 6. Absatz am 25./26. Juni rpt. 25./26.…
WeiterlesenMenschenrechtsinstitut fordert von Justizministerkonferenz institutionelle Reform der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter / Zum Internationalen Tag des Folteropfers am 26. Juni
Anlässlich des Internationalen Tags des Folteropfers erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa: "Die Vereinten…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu BGH/Fahrradhelm-Urteil
Für die Kosten der Freiheit der einen zahlen im Ernstfall auch andere. Die Kosten für den…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Kein guter Tag / Kommentar zur Fahrradhelm-Pflicht
Eine verletzte Radlerin bekommt vollen Schadenersatz, obwohl sie ohne Helm fuhr. So weit, so gut. Aber…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Pflicht, zu reden / Kommentar zu Gauck
Hätten DDR-Richter den Pastor Joachim Gauck vor 25 Jahren für den Satz "Wir brauchen Bürger, die…
WeiterlesenStröbele setzt auf Range
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hofft, dass Generalbundesanwalt Harald Range die Forderung unterstützt, den Geheimdienst-Enthüller Snowden nach…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesanwaltschaft/Ermittlungen
Auch wenn Generalbundesanwalt Range formal gegen unbekannt ermittelt, wird sein Vorgehen das ohnehin lädierte Verhältnis Berlins…
Weiterlesen„Diversity-Kompetenz in der Justiz für einen diskriminierungsfreien Zugang zum Recht“ / Zum 2. Deutschen Diversity-Tag am 3. Juni 2014
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert eine systematische Stärkung der Diversity-Kompetenz in der Justiz. "Diversity-Kompetenz in…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu NSA/Generalbundesanwalt/Ermittlungen
Die amerikanische Abhörpraxis ist verheerend. Sie zerstört das Vertrauen der Bürger in die USA. Sie verschiebt…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 2. bis 8. Juni 2014
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Google/Urteil
Der Europäische Gerichtshof ist nicht die Welt; sein Einfluss auf das "World Wide Web" ist begrenzt.…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Geht doch / Kommentar zum Google-Urteil
In der Tat: Dieses Urteil ist eine laute Fanfare, ein Meilenstein auf dem mühsamen Weg zu…
WeiterlesenKinderschutzbund fordert Rechtsanspruch auf Frühe Hilfen
Der Deutsche Kinderschutzbund fordert einen Rechtsanspruch auf Frühe Hilfen. Dies machten heute der Präsident des Verbandes,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Limperg soll neue BGH-Präsidentin werden
Die Ministerialdirektorin im baden-württembergischen Justizministerium, Bettina Limperg (54), soll neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zuÄgypten/Todesurteile
Als sie an der Regierung waren, kannten die Muslimbrüder nicht viel Gnade mit denen, die das…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: Verbrecher – Kommentar zu Bernie Ecclestone
Gibt es doch so etwas wie Gerechtigkeit? Irgendwann einmal scheint es auch die größten Verbrecher zu…
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