Begleitet von tumultartigen Zuständen und abwertenden Zwischenrufen insbesondere der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und SPD…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Exorbitante Förderungs-Forderungen des „Zimmertheater Rottweil“: Warum muss sich ein Krankenhaus finanziell tragen, ein Privattheater aber nicht?
Im August 2019 hatte der von Emil Sänze MdL, Pressepolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion…
Weiterlesen17-jähriger Pirat zieht vor das Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag hält daran fest, dass 16- und 17-jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein…
WeiterlesenHartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten
Am heutigen 05.11. fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen…
WeiterlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Gespräch mit dem ARD-Europastudio Brüssel: „Populisten muss man sich in den Weg stellen.“
Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die aktuelle politische Situation in Deutschland trotz der Wahlerfolge der…
WeiterlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Gespräch mit dem ARD-Europastudio Brüssel: „Wir sind keine Festung“
Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat im Interview mit dem ARD-Europastudio Europas Verantwortung bei der Flüchtlingsfrage herausgestellt:…
Weiterlesen„Nicht auf Johnsons Propaganda hereinfallen!“ – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Gespräch mit dem ARD-Europastudio Brüssel
EU-Kommissionspräsident Juncker hofft, dass sich die Neuwahl in Großbritannien nicht nur um den Brexit dreht. „Das…
WeiterlesenWeiß: Bundesverfassungsgericht bestätigt das Prinzip des Förderns und Forderns
Das Bundesverfassungsgericht erlaubt auch Sanktionsmöglichkeiten: Minderungen sind bis zu 30 Prozent sind weiterhin möglich Das Bundesverfassungsgericht…
WeiterlesenVom Schaden der Prohibition
Am Freitag ist es endlich soweit, das Netzwerk von Experten aus Wissenschaft und Praxis, der Schildower…
WeiterlesenSäkularisierung endlich umsetzen
„Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung […] gezwungen werden.“, so will es unser Grundgesetz. [1] So…
WeiterlesenBrandner: Stellungnahme zur Verwendung des Begriffs „Judaslohn“
Zur Diskussion um die Verwendung des Begriffes –Judaslohn– in einer Veröffentlichung auf Twitter vom 31.10.2019 teilt…
WeiterlesenAlexander Gauland: Wer vom Merkel-Kurs abweicht wird gnadenlos abgestraft
Dem thüringischen CDU-Landtagsabgeordneten Michael Heym droht der Parteiausschluss, weil er sich für Gespräche mit der AfD…
WeiterlesenBayernpartei: Irrweg Elektromobilität
Die etablierte Politik tut viel dafür, dass die einheimische Bevölkerung doch bitte endlich mehr (und zwar…
WeiterlesenKalbitz: Rechtsstaat ist auf dem linken Auge blind
Am Wochenende kam es in Berlin erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen in der von Linksextremen beherrschten Rigaer…
WeiterlesenRTL/n-tv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: 51 Prozent der Deutschen halten Merz-Angriffe gegen Merkel für „weit übertrieben“ – 91 Prozent der Wähler in Thüringen für Kooperation CDU mit Linkspartei
54 Prozent glauben: Merz will sich an Merkel rächen Nach der verbalen Attacke von Friedrich Merz…
Weiterlesen„Westpol“-Umfrage (WDR): CDU-Anhänger in NRW mehrheitlich für Kanzlerkandidatur von Merz
Eine Mehrheit von 59 Prozent der CDU-Anhänger in Nordrhein-Westfalen sieht in Friedrich Merz einen guten Kanzlerkandidaten…
WeiterlesenPIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ [1] im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in…
WeiterlesenRTL/n-tv-Trendbarometer/FORSA-AKTUELL: Linke gewinnt 2 Prozentpunkte, CDU/CSU und SPD verlieren je 1 Prozentpunkt – Wahlausgang in Thüringen für 45 Prozent der Bundesbürger wichtigste Thema der Woche
Köln, 02.11.19: Aufwind für die Linke nach Ramelows Wahlsieg Die Landtagswahl in Thüringen beeinflusst die bundespolitische…
WeiterlesenKretschmann empfiehlt Robert Habeck als Kanzlerkandidaten der Grünen
Ein Abend mit Harald Schmidt am Donnerstag im Stuttgarter Schauspielhaus – böse Anekdoten aus der Theaterwelt,…
WeiterlesenAfD berät weiteres Vorgehen im Fall Gedeon
Die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland äußern sich zum Urteil des Landesschiedsgerichtes…
WeiterlesenBayernpartei: Das neue Waffenrecht führt nur zur Gängelung gesetzestreuer Bürger, bringt aber nicht mehr Sicherheit
Die Bayernpartei lehnt eine weitere Verschärfung des deutschen Waffenrechts ab. Die Pläne der schwarz – grün…
WeiterlesenPrivate Wachdienste – Sicherheit nur noch für reiche Kommunen? / „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“, Do., 31.10.2019, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen (VIDEO)
Gibt es Sicherheit nur noch bei vollen Kommunenkassen? Über das Thema am Beispiel Selters berichtet das…
WeiterlesenRehberg: Steuermehreinnahmen für Digitalfonds verwenden
Keine weitere Entlastung der Länder und Kommunen Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat heute seine aktuelle Prognose vorgelegt.…
WeiterlesenMDR: Eichsfelder CDU-Landrat offen für Zusammenarbeit mit der Linken
Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR „Exakt“ freigegeben: Der Landrat des Landkreises Eichsfeld, Werner Henning…
WeiterlesenGauland: Staat muss Einhaltung von Gesetzen durchsetzen
Zur Warnung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, vor einem Versagen des Rechtsstaates teilt der…
WeiterlesenMiddelberg: Klare Kante gegen Extremismus und Hasskriminalität
Maßnahmenpaket ist Ausdruck wehrhafter Demokratie Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von…
WeiterlesenImagefilm aus Ulm: Nazis – (K)Ein Teil der Gesellschaft
Ein Arzt behandelt das Kind eines bekennenden Nazis, dieser trägt eine „schwarze Sonne“ im Nacken. Der…
WeiterlesenEinladung zur Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen
Am 2. und 3. November findet im Freizeitheim Hannover-Linden die Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen statt.…
WeiterlesenSchön/Schipanski: „GAIA-X“ – Chance für europäische Digitalwirtschaft
Digitale Souveränität stärken Heute wurden die Pläne für das Projekt „GAIA-X“, einem europäischen Cloud-Verbund, auf dem…
WeiterlesenAlexander Gauland: Union muss Realität anerkennen
Zur Situation nach der Landtagswahl in Thüringen erklärt der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Die Thüringer haben…
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