Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger, fordert: "Mehr Mut zu echter Reform bei…
WeiterlesenSchlagwort: partei
„hart aber fair“ am Montag, 11. November 2013, 21.00 Uhr, live aus Berlin
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Mehr Posten und Kosten - was bringt die XXL-Koalition sonst noch?…
WeiterlesenGröhe: 9. November ist Schicksalstag der Deutschen
Berlin, 8. November 2013 Zum Jahrestag der Reichspogromnacht und der Maueröffnung erklärt der Generalsekretär der CDU…
WeiterlesenKauder: Keine neue Schulden und keine Steuererhöhungen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung…
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ZDF-Politbarometer November I 2013 / Große Koalition verliert an Unterstützung / Geteilte Meinung über Asyl für Edward Snowden
Parallel zu den sich hinziehenden Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU und der SPD geht die Zustimmung zur…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 8. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Joachim Herrmann, CSU, Bayerischer Staatsminister des Innern, Thema: Doppelte Staatsbürgerschaft 8.05 Uhr, Thomas Oppermann,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Manfred Rommel
Wer die politische Laufbahn dieses gebildeten, überzeugten Demokraten und selbstkritischen Spötters Revue passieren lässt, der erinnert…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Grün-Rot/Halbzeitbilanz/Umfrage
Umfragen sind keine Wahlen. Die nächsten stehen jedoch schon vor der Tür. Dass eine Regierung zur…
WeiterlesenCSU ausgebremst – Vignette in weiter Ferne / Ohne Konzepte keine Einigung in der Koalitionsrunde für eine Pkw-Maut in Sicht / Freibrief von der EU bleibt aus
Die Verhandlungen um eine mögliche Pkw-Maut in Deutschland liegen laut ADAC auf Eis. "Die EU hat…
WeiterlesenLiebing: Steuermehreinnahmen für Kommunen sind kein Grund zur Entwarnung
Der Arbeitskreis Steuerschätzung veröffentlicht am heutigen Donnerstag seine Herbstprognose für die Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund,…
WeiterlesenBär: Familien mit mehreren Kindern besser unterstützen
Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Donnerstag den Mikrozensus 2012 zur Geburtenrate veröffentlicht. Hierzu erklärt die…
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LobbyControl und Campactübergeben 100.000 Unterschriften an Innenminister Friedrich und SPD-Verhandlungsführer Oppermann / Obergrenze für Parteispenden und klare Regeln für Lobbyisten gefordert
Vor der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Recht der Koalitionsgespräche forderten die Nichtregierungsorganisationen LobbyControl und…
Weiterlesen„Ausgaben begrenzen und Haushaltskonsolidierung fortsetzen“ / Wirtschaftsrat der CDU e.V. zu den Ergebnissen der Steuerschätzung
Anlässlich der Verkündung der Ergebnisse der Steuerschätzung vom 5. bis 7. November fordert der Generalsekretär des…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Rentenpläne belasten Bundeshaushalt
Die Rentenpläne von Union und SPD belasten nicht nur die Sozialkasse, sondern auch den Bundeshaushalt 2014.…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Strobl mahnt Union und SPD zu strenger Kostendisziplin
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl mahnt Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen zu einer strengen Kostendisziplin.…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 7. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundesumweltminister, Thema: EEG-Umlage 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerin für Arbeit,…
WeiterlesenWo bleibt das Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland? – Wirtschaftsrat der CDU zu den Ausnahmeregelungen der Industrie
Zur aktuellen Diskussion um Ausnahmeregelungen der Industrie fragt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang…
WeiterlesenBarthle: Steuerschätzung erfordert Haushaltsdisziplin
Das Bundesfinanzministerium wird am morgigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der kommenden…
WeiterlesenGroße Koalition plant Griff in die Rentenkasse
"Der Griff in die Rentenkasse zur Finanzierung von Wahlversprechen hat Methode. Insofern kommt der Vorstoß wenig…
WeiterlesenImmer noch kein Urteil zum ESM / AfD: Unverständliche Verzögerungstaktik
"Das Bundesverfassungsgericht muss endlich Farbe bekennen!", so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, über die…
WeiterlesenGeplanter Zugriff auf Sparguthaben
"Es zeigt, wohin die Reise gehen wird. Am Ende werden die Bürger auf irgendeine Art mit…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 6. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
5.35 Uhr, Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Thema: NSA 7.35 Uhr, Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalitionsverhandlungen/Mieten
Tatsächlich nehmen die Mieten vielerorts vor allem für diejenigen zu, die sich eine neue Wohnung suchen.…
WeiterlesenSeehofer-Maut kostet mehr als sie bringt / Maut-Einnahmen durch ausländische Pkw-Fahrer von 262 Millionen stehen Erhebungskosten von 300 Millionen Euro gegenüber
Das Maut-Modell, das der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der CSU gemacht…
WeiterlesenHolzenkamp: Planungssicherheit für die Landwirtschaft
Am gestrigen Montag einigten sich die Agrarminister der Länder mit dem Bund über die nationale Ausgestaltung…
WeiterlesenUnion und SPD bekennen sich zur Planwirtschaft
Mit den gestrigen Beschlüssen der Arbeitsgruppe Gesundheit in den Koalitionsverhandlungen das Preismoratorium dauerhaft weiterlaufen zu lassen…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Schmid warnt vor Belastung der Rentenkasse
Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) hat vor Belastungen der Rentenkasse gewarnt. Schmid sagte der Stuttgarter…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkel/Seehofer/Pkw-Maut
Die Ausländermaut wäre eine Hypothek für die künftige Koalition - so wie es das Betreuungsgeld für…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 5. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, Thema: Rente 7.35 Uhr, Olaf Lies, SPD, Verkehrsminister Niedersachsen,…
WeiterlesenKretschmer: Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist auf unserer Agenda
1500 Gemälde, unter anderem von Picasso, Matisse, Chagall und Liebermann wurden in einer Münchner Wohnung gefunden.…
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