Der noch immer inhaftierte iranische Menschenrechtsanwalt Soltani befindet sich, wie heute bekannt wurde, seit dem Wochenende…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Datensicherheit muss mehr als ein Lippenbekenntnis sein
"Der Bundesinnenminister hat offenbar unseren im September veröffentlichten Fünf-Punkte-Plan für ein digitales Deutschland gründlich gelesen und…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 4. November 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, Thema: Bankenunion 7.35 Uhr, Holger Krawinkel, Verbraucherzentrale Bundesverband,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Merkel in der Zwickmühle / Kommentar zu Pkw-Maut/Seehofer/Merkel
"Eine Pkw-Maut wird es mit mir nicht geben." Vor gut 17 Millionen Menschen hat Angela Merkel…
WeiterlesenMißfelder/Beyer: Kommunalwahl im Kosovo ist Test für die Beitrittsfähigkeit zur Europäischen Union
Am Sonntag findet die erste Kommunalwahl im gesamten Kosovo seit der Unabhängigkeit am 17. Februar 2008…
WeiterlesenKritik an deutschen Exportüberschüssen / AfD: Geschäftsmodell der USA gescheitert
"Die Kritik der USA an den deutschen Exportüberschüssen ist zunächst einmal ein durchschaubares Ablenkungsmanöver im Zuge…
WeiterlesenHerbert Behrens: PKW-Maut ist und bleibt eine Schnapsidee
"Eine PKW-Maut ist und bleibt eine Schnapsidee, auch wenn die EU festgestellt hat, dass sie nicht…
WeiterlesenJutta Krellmann: Arbeit darf nicht krank machen
"Arbeit ist der Stressfaktor Nummer eins. Bereits in der letzten Legislaturperiode haben DIE LINKE, Grüne und…
WeiterlesenMortler: Verbraucherrechte von Flugpassagieren gestärkt
Zum 1. November tritt das Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr in Kraft. Flugreisende können künftig im…
WeiterlesenHeike Hänsel: US-Embargos gegen Kuba endlich beenden
"Ich begrüße die erneute Ablehnung des seit 1962 andauernden US-Embargo gegen Kuba durch 188 Staaten bei…
WeiterlesenSchiewerling: Erfolge am Arbeitsmarkt nicht durch Kurswechsel gefährden
Die am heutigen Mittwoch vorgestellten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober weisen erneut…
WeiterlesenKoalitionsverhandlungen müssen Wählerwillen widerspiegeln: 93 Prozent für den zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien
Zum Auftakt der zweiten großen Koalitionsrunde haben heute Unterstützer der Erneuerbaren-Branche die Verhandelnden in Berlin an…
WeiterlesenStraubinger: Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
Weiterlesen„Beitragssenkung istüberfällig“ – Junger Wirtschaftsrat macht sich stark für eine generationengerechte Abgabenpolitik
"Es ist mir vollkommen unerklärlich, wie in den Koalitionsverhandlungen ernsthaft darüber nachgedacht werden kann, Arbeitgeber und…
WeiterlesenSabine Zimmermann: Viele offene Baustellen auf dem Arbeitsmarkt
"Trotz steigender Erwerbstätigkeit gibt es viele offene Baustellen auf dem Arbeitsmarkt. Prekäre Jobs und Niedriglöhne müssen…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Merkel muss in der NSA-Spähaffäre endlich deutliche Zeichen setzen
"Der NSA-Abhörskandal muss tiefgreifende Folgen für die transatlantischen Beziehungen haben. Eine neue Grundlage der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Renten/Rücklagen
Die Große Koalition zeigt sich entschlossen, die Überschüsse in der Rentenversicherung denjenigen vorzuenthalten, die darauf Anspruch…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald: Ausbluten der Rentenkasse verhindern
"Eine erneute Senkung des Beitragssatzes in dieser Größenordnung würde die Reserven der gesetzlichen Rentenversicherung schmelzen lassen…
WeiterlesenRupprecht: Hackern voraus sein mit IT-Sicherheitsforschung
US-amerikanische Geheimdienste überwachen mutmaßlich die Kommunikation der deutschen Bundeskanzlerin. Die Telekom zählt jeden Tag 450.000 Netzwerkangriffe…
WeiterlesenFREIE WÄHLER lehnen EU-Staubsaugervorgabe ab / Bundesvorsitzender Aiwanger: „Unsinnige EU-Vorschriften stoppen“
Die FREIEN WÄHLER halten die EU-Watt-Vorgaben für Staubsauger für völligen Unsinn. Maximal 1600 Watt ab 2014,…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Verhältnis zu den USA neu ordnen
"Deutschland muss das Verhältnis zu den USA neu ordnen. Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den…
WeiterlesenSabine Leidig: Merkels Kabinett betrieb Wähler- und Verbrauchertäuschung im Auftrag der Autoindustrie
"Die Bundesregierung missversteht ihre Aufgabe als - gut bezahlter - Dienstleister der Autoindustrie. Leidtragende sind Klima,…
Weiterlesen„Der wertvollste Rohstoff in Deutschland heißt Wissen“ – Junger Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert Mehrinvestitionen in Aus- und Weiterbildung
"Das deutsche Arbeitsrecht ist ein Spiegelbild der Vergangenheit. Genauso veraltet sind die bestehenden Lohn- und Arbeitszeitmodelle.…
WeiterlesenRekordarbeitslosigkeit in Frankreich
"Auch Frankreich gerät immer mehr in die Abwärtsspirale mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, aus der es innerhalb des Euroraums…
WeiterlesenMichael Schlecht: Ifo bremst Konjunkturoptimisten aus
"Der Konjunkturoptimismus der Bundesregierung ist nicht wirklich begründet. Das belegt der gesunkene Ifo-Index. Ohne massive Stärkung…
WeiterlesenGrosse-Brömer: Durch Aufklärung und klare Verhaltensregeln das Vertrauen zurück gewinnen
Frankreichs Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel haben in Brüssel vereinbart, bis Jahresende mit der US-amerikanischen Regierung…
WeiterlesenEva Bulling-Schröter: Richter missachten Schutzbedürfnis vor Gentechnik
"Das ist ein schwarzer Tag für alle Imker sowie für Verbraucher, die sich vor genmanipulierter Pflanzen…
WeiterlesenUlla Jelpke: EU bleibt beim Flüchtlingsschutz tatenlos
"Die Beschlüsse des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik bleiben weit hinter den humanitären Erfordernissen zurück und stärken stattdessen…
Weiterlesen„Umdenken dringend notwendig!“ – Junger Wirtschaftsrat fordert Perspektivwechsel in der Arbeitswelt
"Wir haben in Deutschland lange genug darüber diskutiert wie unsicher die Zukunftsaussichten für die Arbeitswelt angesichts…
WeiterlesenSternstunde am Baumwall: „Mehr Willy Brandt wagen – Was der große Sozialdemokrat uns heute noch zu sagen hat“
Hans-Dietrich Genscher, Sigmar Gabriel, Katy Meßmer und Klaus Harpprecht erörtern unter der Moderation von Hans-Ulrich Jörges…
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