Gestern hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen, die Abschaffung des so genannten "Schienenbonus" auf den Weg zu bringen.…
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Krings: Union stellt sich dem demographischen Wandel
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zum demographischen Wandel in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende…
WeiterlesenStraubinger: SPD bereitet Rentenlüge vor
Gestern hat die SPD-Fraktion den Entwurf eines Demographie-Fonds-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
WeiterlesenGröhe: Steinbrück fordert – wir handeln
Berlin, 26. September 2012 065/12 Zum Bankenpapier von Peer Steinbrück erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,…
WeiterlesenKretschmer/Schipanski: Experten begrüßen einhellig Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am heutigen Mittwoch die öffentliche Anhörung zum "Entwurf…
WeiterlesenWeiß: Eine echte Wahl ist notwendig
Am heutigen Mittwoch stellte der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen den Schlussbericht über die Sozialversicherungswahlen 2011 dem…
WeiterlesenSinghammer: Mehr Mobilität für Europas Arbeitskräfte
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag den Antrag "Berufsqualifikation: Mobilität erleichtern, Qualität sichern" zu der EU-Richtlinie zur…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 26. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.05 Uhr, Thomas Oppermann, SPD, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Betreuungsgeld Pressekontakt: WDR Presse und…
WeiterlesenRupprecht: Wir brauchen einen Bildungsrat
Der Bundesrat hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag aufgefordert, mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um…
WeiterlesenCDU gratuliert Volker Rühe zum 70. Geburtstag
Anlässlich des 70. Geburtstags des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Volker Rühe erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 25. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Carsten Schneider, Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: SPD-Finanzkonzept 7.35 Uhr, Michael Kemmer. Hauptgeschäftsführer Bundesverband…
WeiterlesenMortler/Liebing: Kinder- und Jugendreisen verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit
Am heutigen Montag ist das "Zukunftsprojekt Kinder und Jugendtourismus in Deutschland - Entwicklung jugendtouristischer Angebote" gestartet.…
WeiterlesenFlosbach/Gutting: Anhörung zum Steuerabkommen mit der Schweiz widerlegt sämtliche Einwände der Opposition
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zu dem deutsch-schweizerischen Steuerabkommen eine Sachverständigenanhörung durchgeführt. Mit dem…
WeiterlesenKalb: Meilenstein zur Durchsetzung deutscher Steueransprüche
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft…
WeiterlesenNDR aktuell: Niedersachsens Umweltminister Birkner weist Kritik am Atomtransport nach Grohnde zurück
Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner, FDP, hat Kritik am Transport des hochgiftigen Plutoniums ins Atomkraftwerk Grohnde zurückgewiesen.…
WeiterlesenBörnsen/Wanderwitz: Europa anerkennt deutsche Filmförderung
Die Europäische Kommission hat der Verlängerung der Laufzeit des deutschen Filmförderfonds (DFFF) bis zum 31. Dezember…
WeiterlesenFischbach: Familienpolitik der Union entspricht den Wünschen der Menschen
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Montag den "Monitor Familienleben 2012" vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende…
WeiterlesenFDP will dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien bremsen und unnötig verteuern / Marktfrage ungelöst
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) lehnt die heute in Berlin vorgelegten Vorschläge der FDP für einen…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 24. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Thema: Grünen-Urwahl 7.35 Uhr, Edmund…
WeiterlesenBär/Rüddel: Mit Familienpflegezeit Demenzkranke und ihre Angehörigen unterstützen
Am morgigen Samstag ist Welt-Alzheimertag. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der…
WeiterlesenVoßhoff: Starre Quote ist das falsche Signal
Der Bundesrat hat am heutigen Freitag beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Implementierung einer starren Frauenquote in börsennotierten…
WeiterlesenWolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates: Purer Populismus statt Sachverstand
Mit der heutigen Entscheidung im Bundesrat, eine Frauenquote in Aufsichtsräten einzuführen, hat purer Populismus gegenüber einer…
WeiterlesenMayer: Juristentag setzt deutliches Signal
Heute hat sich der Deutsche Juristentag in München sowohl für die verfassungskonforme Mindestspeicherung von Verbindungsdaten in…
WeiterlesenPawelski: Gesetzentwurf des Bundesrats zur Frauenquote ist für die Gruppe der Frauen ein positives Signal
Im Bundesrat wurde am heutigen Freitag der Entwurf eines Gesetzes zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen…
WeiterlesenDie Wohlhabenden sind schon solidarisch
Der Präsident des Wirtschaftsrat, Prof. Dr. Lauk erklärt: Die Wohlhabenden sind schon solidarisch Der vom Bundesarbeitsministerium…
WeiterlesenAchtung; Korrektur zu Cornelia Möhring: Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lesen Sie bitte Sachsen-Anhalt anstelle von Hessen! Cornelia Möhring Ministerin Schröder erhält…
WeiterlesenCornelia Möhring: Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat
Cornelia Möhring Ministerin Schröder erhält Ohrfeige vom Bundesrat "Dass der Bundesrat heute parteiübergreifend einen Gesetzentwurf zur…
WeiterlesenPfeiffer/von Stetten: Lohnfindung ist Sache der Tarifpartner – Initiative des Bundesrats gefährdet die Tarifautonomie
Die Regierung des Freistaates Thüringen stellt am heutigen Freitag einen Gesetzentwurf zur Einführung allgemein verbindlicher gesetzlicher…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Bundesrat kann Zeichen für den Mindestlohn setzen
Dietmar Bartsch Bundesrat kann Zeichen für den Mindestlohn setzen "Mit der Thüringer Initiative für einen Mindestlohn…
WeiterlesenMißfelder: Friedenstag sendet wichtiges Signal
Heute ist der "Internationale Tag des Friedens". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:…
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