Das Buch des Vorstandsmitgliedes der Piratenpartei Julia Schramm hat erneut ein Schlaglicht auf die völlig widersprüchliche…
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Fischbach: Kinder brauchen Zeit
Am heutigen Donnerstag findet der 23. Weltkindertag statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im…
WeiterlesenRupprecht/Schipanski: Hochschulen brauchen weiter Unterstützung und Planungssicherheit
Im Bundesrat steht am morgigen Freitag der Entwurf eines Gesetzes zur Än-derung des Grundgesetzes (Artikel 91b)…
WeiterlesenBinninger: Kritik an Henkel ist unberechtigt
Weil Informationen aus Berlin dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages nicht rechtzeitig zugeleitet wurden, steht Berlins Innensenator Frank…
WeiterlesenBundespresseamt wegen fragwürdiger Umfragepraxis in der Kritik
Meinungsforscher erstellen für die Kanzlerin permanent Umfragen. So weit so gut. Staatsrechtler kritisieren die aktuelle Praxis…
WeiterlesenSteinbach: Ausbeutung von Kindern aktiv verhindern
Morgen, am 20. September, ist Weltkindertag. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe…
Weiterlesenstern-Umfrage: Im Duell gegen Angela Merkel hat derzeit kein SPD-Kandidat eine Chance – Gabriel deutlicher Verlierer im Vergleich der drei möglichen SPD-Kandidaten
Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint derzeit unschlagbar: Im Duell mit den drei möglichen Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter…
WeiterlesenDie Zukunft Europas ist „frühlingsblau“ / Neue Partei stellt Programm einer „neuen politischen Kultur“ vor
"Wir werden die politische Ratlosigkeit in Geld- und Gesellschaftsfragen beenden", so Robert Schmidtke, der Vorsitzende der…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Union und Grüne schwächeln, Piraten richten sich in der Talsohle ein
Die Piratenpartei scheint sich auf ihrem Jahres-Tief einzupendeln. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommt sie zum zweiten Mal…
WeiterlesenPfeiffer: Windenergie – Altmaier hat Recht. Von den Grünen nicht das „Fell“ über die Ohren ziehen lassen!
Bundesumweltminister Altmaier fordert die Länder dazu auf, ihren Windenergie-Ausbau besser mit dem Netzausbau zu koordinieren. Zur…
WeiterlesenKretschmer/Krings: Für ein modernes Urheberrecht in der Wissenschaft muss jetzt gehandelt werden
Das Bundesministerium der Justiz veranstaltet am Mittwoch ein Diskussionsforum zum Urheberrecht. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden…
WeiterlesenFrieser: Integration braucht Regeln
Am kommenden Freitag erscheint das Buch des Bürgermeisters von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), "Neukölln ist überall".…
WeiterlesenMayer: Indizierung des Anti-Islam-Films prüfen
Seit mehreren Tagen führt der Film "Unschuld der Muslime" zu erheblichen Ausschreitungen in mehreren Ländern. Dazu…
WeiterlesenBrähmig: Lastenausgleich endet erst 2019
Der Vizepräsident des Bundesausgleichsamtes, Günter Gallenkamp, zog kürzlich in einer Arbeitssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Bilanz des…
WeiterlesenGröhe: CDU gratuliert Wolfgang Schäuble zum 70. Geburtstag
Berlin, 18. September 2012 061/12 Anlässlich des 70. Geburtstags von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble erklärt der…
WeiterlesenMayer/Stracke: Körting muss Teilnahme ruhen lassen
In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass das Berliner Landeskriminalamt über Jahre hinweg einen Ex-Geliebten von…
WeiterlesenHolzenkamp: Union bietet Landwirtschaft und Verbrauchern verlässliche Leitplanken
Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist am Montag in Garrel/Niedersachsen zu einer Klausurtagung…
WeiterlesenHasselfeldt: Leidenschaft für Politik und Liebe zum Heimatland
Gestern ist der frühere CSU-Landesgruppenvorsitzende und Bundesminister für Inneres sowie später für Verkehr, Friedrich Zimmermann, gestorben.…
WeiterlesenBär/Grübel: Die Einführung des Betreuungsgeldes ist richtig und verfassungsgemäß
Heute fand die Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Betreuungsgeldes statt.…
WeiterlesenSteinbach: Putin-Kritiker werden systematisch mundtot gemacht
Die russische Staatsduma entzog dem Oppositionspolitiker Gennadi Gudkow das Mandat. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe…
WeiterlesenBinninger: Körting ist uns Rechenschaft schuldig
In der gestrigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses "Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund" des Deutschen Bundestages wurden schwerwiegende Vorwürfe…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 14. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Betreuungsgeld 8.05 Uhr, Guido Westerwelle, Bundesaußenminister, Thema:…
WeiterlesenGrindel: Erkundung in Gorleben nicht zu beanstanden
Am heutigen Donnerstag fand die Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard…
WeiterlesenPfeiffer: Agenda 2030 – Forschung vorantreiben und Fachkräftebedarf sichern
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Haushaltsplan für das Bundesministerium für…
WeiterlesenSchiewerling: Erfolge festigen, Sicherheiten schaffen
Mit Ausgaben in Höhe von 118,7 Milliarden Euro ist der Haushalt für das Ressort Arbeit und…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 13. September 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.35 Uhr Peter Gauweiler, CSU, Thema: ESM 7.05 Uhr, Sebastian Edathy, SPD, Thema: NSU-Untersuchungsausschuss 8.05 Uhr,…
WeiterlesenFischer/Wichtel: „Neuer Eröffnungstermin für BER-Flughafen muss gehalten werden“
Heute besuchen Parlamentarier des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg. Dazu…
WeiterlesenHasselfeldt: Haushalt steht für Stabilität und Zukunftsinvestitionen
In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Haushaltsgesetz 2013 und den Finanzplan…
WeiterlesenHasselfeldt: Haushalt steht für Stabilität und Zukunftsinvestitionen
In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Haushaltsgesetz 2013 und den Finanzplan…
WeiterlesenBarthle: Urteil des Bundesverfassungsgerichts stärkt den Deutschen Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch sein Urteil über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung,…
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