+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Wahljahr 2021: phoenix präsentiert die Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und startet neues Talkformat
Gespannt schaut die Öffentlichkeit auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März, den ersten…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Beschlüsse des Corona-Gipfels sind völlig unzureichend
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den…
WeiterlesenFrohnmaier: Lieferkettengesetz der Bundesregierung ist politische Amokfahrt
Medienberichten zufolge drohen deutschen Unternehmen auf Grundlage des aktuellen Lieferkettengesetzentwurfs Geldbußen in Höhe von bis zu…
WeiterlesenRehberg/Rohde: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen
232 Förderprojekte zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur bewilligt Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine…
WeiterlesenAnlässlich der Medienberichte über eine Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall erklären die Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla:
„Laut Presseberichten soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt haben. Uns als…
WeiterlesenRainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land
Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des…
WeiterlesenGauland/Hollnagel: Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise
Zum morgigen Corona-Gipfel und zum Start der Kampagne „Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts-…
WeiterlesenBeatrix von Storch: RRG will den Systemwechsel mit Gewalt
Der Berliner Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein begrüßt Gewalt gegen das „rassistische System“. Der Grünen-Vorstand in Berlin-Mitte…
WeiterlesenWeiß: Robuster Arbeitsmarkt
Weiterbildung macht fit für die Zukunft Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den…
WeiterlesenBayernpartei: Eindruck der „Corona-Kriegsgewinnler von der Union“ ist verheerend für die Demokratie
Die Staatsanwaltschaft hat gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein Ermittlungen aufgenommen. Konkret geht es…
WeiterlesenKommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen – Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
Seit vielen Jahren engagieren sich die Frankfurter PIRATEN in der Drogenpolitik auf kommunaler Ebene gegen die…
WeiterlesenZUSÄTZLICHER GAST / Das Erste, Dienstag, 2. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Corona-Maßnahmen 8.05 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Psyche der…
WeiterlesenVize-SPD-Bundesvorsitzender Kühnert im Inforadio: SPD will soziales Profil schärfen
Die SPD will nach den Worten ihres stellvertretenden Vorsitzenden Kevin Kühnert ihr soziales Profil im Bundestagswahlkampf…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Linksextremisten stoppen und ihre Organisationen verbieten
Am 25. Februar hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform…
WeiterlesenPIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis ab. Daher fordern die PIRATEN die…
WeiterlesenSylvia Limmer: Entlarvendes Schweigen: EU-Kommission macht das Geschäft der E-Auto-Lobby!
Am 7. Dezember 2020 veröffentlichte die OECD ihre Studie zu den Nicht-Auspuff-Feinstaubemissionen aus dem Straßenverkehr. Die…
WeiterlesenStephan Brandner: Extremismus nun an der Linken-Spitze angekommen
Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und…
WeiterlesenHennig-Wellsow kämpft für progressives linkes Bündnis auf Bundesebene
Die Anwärterin auf den Parteivorsitz in der Doppelspitze von DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, spricht sich im…
WeiterlesenSusanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE): „Wir können regieren. Das ist überhaupt keine Frage.“
Vor der Wahl des Parteivorsitzes der Spitzenkandidaten auf dem heutigen Parteitag der Partei Die Linke gibt…
WeiterlesenWeiß: Der Sozialstaat ist ein verlässlicher Garant in der Corona-Pandemie
Mit dem Sozialschutzpaket III verlängern wir wichtige sozialpolitische Maßnahmen und stemmen uns gegen soziale Notlagen während…
WeiterlesenGauland: Bundesregierung muss in derÖffnungsdebatte endlich handeln
Zur anhaltenden Öffnungsdebatte teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Immer mehr…
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hart aber fair / am Montag, 1. März 2021, 21:00 Uhr, live aus Köln (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Viel Druck im Kessel – wie lange ist ein Lockdown noch…
WeiterlesenJörg Meuthen: Diskriminierung Ungeimpfter entspricht faktisch einer Impfpflicht durch die Hintertür
Laut Medienberichten hat Kanzlerin Angela Merkel im Zuge des EU-Videogipfels zur Corona-Krise einen europäischen Impfausweis angekündigt.…
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ZDF-Politbarometer Februar 2021: Mehrheit für Lockerungen bei Corona-Maßnahmen / Top Ten: Ansehensverluste bei allen (FOTO)
Zwar halten weiterhin die meisten Befragten die geltenden Corona-Regelungen für gerade richtig (55 Prozent; Jan. II:…
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Olympische Spiele dürfen nicht auf dem Rücken der Menschenrechte ausgetragen werden (FOTO)
Im nächsten Jahr sollen die Olympischen Winterspiele in China ausgerichtet werden. An Kritik an dieser Entscheidung…
WeiterlesenHolm: Vorwürfe gegen Nüßlein müssen zügig aufgeklärt werden
Zu den Korruptionsvorwürfen gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein, erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenDas Konzept „BAHNHOFSVIERTEL – Tor zur Stadt“ – Eine Vision nimmt Formen an
Am Dienstag, 23.02.2021 tagte der Verkehrsausschuss das letzte Mal vor der anstehenden Kommunalwahl. Für die DIE…
WeiterlesenBerlinTrend: Grüne verlieren, bleiben aber stärkste Kraft
Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin…
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