Nach den CDU-Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dazu aufgerufen, sich im Bund…
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Ministerpräsidentin Dreyer warnt vor Überschätzung von Landtagswahlergebnissen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im phoenix-Interview davor gewarnt,…
WeiterlesenLandtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen
Die Piratenpartei hat auf eine flächendeckende Teilnahme zur Landtagswahl Baden-Württemberg verzichtet und ist nur vereinzelt angetreten.…
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Das Erste / „Brennpunkt“ heute, 15. März 2021, 20:15 Uhr im Ersten (FOTO)
Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 15-minütigen…
WeiterlesenLinken-Vorsitzende Hennig-Wellsow bekräftigt Ziel eines „progressiven Bündnisses“ im Bund
Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht trotz des schwachen Abschneidens ihrer Partei positive Signale aus…
WeiterlesenGrünen-Bundesgeschäftsführer Kellner: Union hat kein Dauerabo aufs Kanzleramt
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sehen sich die Grünen im Aufwind. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner…
WeiterlesenFDP-Generalsekretär Wissing vermeidet Bekenntnis zu Ampel-Bündnis auf Bundesebene
FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offen gelassen, ob eine Ampelkoalition…
WeiterlesenSPD-Generalsekretär Klingbeil hält Ampel-Koalition auf Bundesebene für vorstellbar
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kann sich nach der Bundestagswahl im September ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP…
WeiterlesenBritta Haßelmann sieht in Landtagswahlen deutlichen Wunsch der Bevölkerung nach einem Kurswechsel
Die parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann, sieht in dem Wahlausgang in Rheinland-Pfalz und…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 15. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Volker Wissing, FDP, Thema: Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 7.35 Uhr, Saskia…
WeiterlesenEinladung zur Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt herzlich zur Aufstellungsversammlung [1] am 20. März 2021 ein. Auf der Tagesordnung…
WeiterlesenHongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong [1] kommentiert der politische…
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Baden-Württemberg: „Prioritäten-Gezappel“ beim Thema Impfen / Sozialminister Manfred Lucha verteidigt Corona-Management bei health tv (FOTO)
Kontroverse Debatte kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Ein Streitpunkt ist das Corona-Management der Regierung. Die…
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hart aber fair / am Montag, 15. März 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Wahlen in Zeiten von Corona – wem vertrauen die Bürger? Die…
WeiterlesenHess: Gewerkschaft der Polizei agiert als verlängerter Arm der Grünen und der SPD
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder und -Unterstützer dazu aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen. Dazu…
WeiterlesenWahlhelferinnen und Wahlhelfer haben in Gruppe 3 Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung
Nach der am 10. März 2021 im Bundesanzeiger verkündeten Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) haben nun auch Personen, die…
WeiterlesenUnterschriftensammlung zur Bundestagswahl – Bayernpartei klagt beim Bundesverfassungsgericht
Wollen Parteien, die nicht im zur Wahl anstehenden Parlament vertreten sind, sich dieser Wahl stellen, so…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
Am 9.3. brachte die Landesregierung Niedersachsen einen Gesetzentwurf für ein neues KiTa-Gesetz in den Landtag ein…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Parteipräferenz: CDU/CSU und Grüne minus 1, FDP und AfD plus 1 – Wirtschaftserwartungen in Bundesländern: Saarländer besonders pessimistisch
CDU/CSU 33, Grüne 18, SPD 16, Linke 8, FDP 8, AfD 10 Prozent Köln (ots) –…
WeiterlesenKommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Frankfurter Kommunalwahl statt. Für Herbert Förster geht damit…
WeiterlesenHeil zur Reform des Ehegattensplittings: „CDU/CSU sind in alten Rollenbildern gefangen.“
Anlässlich des Internationalen Frauentages am heutigen Montag mahnt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil…
Weiterlesenphoenix runde: Das Geschäft mit der Krise – Maskenaffäre in der Union / Dienstag, 9. März 2021, 22.15 Uhr
Politiker als Krisengewinnler? CDU und CSU bemühen sich in der Maskenaffäre um die Bundestagsabgeordneten Nüßlein und…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
Seit Samstag, dem 06.03, werden insgesamt 15.000 Briefen in ausgewählten Städten Niedersachsens verteilt, um eine Zulassung…
WeiterlesenSchön/Magwas: Strukturelle Benachteiligungen von Frauen weiter abbauen
Bundestagsdebatte anlässlich des Internationalen Frauentags Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Der Bundestag nimmt diesen Tag…
WeiterlesenLuczak/Lehrieder: Selbstbestimmung ist künftig zentral im Vormundschafts- und Betreuungsrecht
Am heutigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Reform des Vormundschafts-…
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ZDF-Politbarometer Extra März I Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz / Baden-Württemberg: CDU droht historische Niederlage / Rheinland-Pfalz: SPD mit Chance, stärkste Kraft zu bleiben (FOTO)
Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfügen die Amtsinhaber jeweils über einen…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 5. März 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Rüdiger Lucassen, Vorsitzender AfD Nordrhein-Westfalen, Thema: Verfassungsschutz beobachtet AfD 8.05 Uhr, Thomas Bareiß, CDU,…
WeiterlesenAchtung Sperrfrist (Print, Radio, Online): 18 Uhr / Nachrichtenagent.: Keine Sendesperrfrist, mit Sperrfristvermerk veröffentlichen / ARD-Vorwahlbefragung Baden-Württemberg: Grüne klar stärkste Kraft
In zehn Tagen wird in Baden-Württemberg gewählt. Würde in dem Bundesland bereits am kommenden Sonntag über…
Weiterlesen+ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18 Uhr + / Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, mit Sperrfristvermerk veröffentlichen / ARD-Vorwahlbefragung Rheinland-Pfalz: SPD stärkste Kraft
In zehn Tagen wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Müssten die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes bereits am…
WeiterlesenAchtung Sperrfrist (Print, Radio, Online): 18 Uhr + Nachrichtenagent.: Keine Sendesperrfrist, mit Sperrfristvermerk veröffentlichen / ARD-DeutschlandTrend: Deutliche Verluste für Spahn und Altmaier
Die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird weiterhin positiv gesehen, aber mit 64 Prozent Zustimmung (-5…
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