„Wer Gewalt gegen Polizisten mit einem –selbst schuld– entschuldigt, darf niemals an einer bundesdeutschen Regierung beteiligt…
WeiterlesenSchlagwort: sicherheitskrafte
Stübgen/Frei: Mehr Europa zum Schutz der Bürgerinnen und Bürgern
EU vertieft Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung Am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen warnt vor Gefahr islamistischer Terroranschläge in Deutschland
Nach dem Anschlag von Manchester ist das Risiko von Terroranschlägen auch in Deutschland nach Einschätzung des…
WeiterlesenThomas Kreuzer: Ein Europa der offenen Grenzen ist vorgegaukelt, wenn gleichzeitig die Sicherheitsvorkehrungen in derÖffentlichkeit permanent verstärkt werden müssen
Es braucht auf europäischer Ebene ein massives Engagement, damit die EU-Außengrenze wirksam geschützt werden kann. Außerdem…
WeiterlesenKieler Landeskriminalamt soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben
Kriminalbeamte erheben schwere Vorwürfe gegen das Schleswig-Holsteinische Landeskriminalamt. Dies ergibt sich aus Unterlagen, die Patrick Breyer…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker/Ullrich: Besserer Schutz von Polizei und Rettungskräften endlich unter Dach und Fach
Schutz eine Frage der Wertschätzung unserer Polizei und Rettungskräfte Der Deutsche Bundestag hat in 2./3. Lesung…
Weiterlesenexklusiv: Neue Ungereimtheit im Fall Amri
Polizei beobachtete ihn mit als gewaltbereit geltenden Islamisten – und stellt die Observation dennoch ein Im…
Weiterlesenrbb exklusiv: NRW-Verfassungsschutz kritisiert Berliner LKA
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz war zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen…
WeiterlesenMayer/Binninger: Erschwerniszulagen für Beamte des Bundes zurecht angepasst
Ausweitung und Erhöhung der Zulagen sind angemessener Ausgleich für erhöhte Belastungen Die Bundesregierung hat am heutigen…
WeiterlesenHarbarth: Schulz präsentiert „Fake news“ zur Sicherheitslage in Deutschland
Vorwürfe gegen Union sind haltlos SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der Union vor, sie sei verantwortlich für…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker: Union hat sich beim besseren Schutz von Polizisten durchgesetzt
Deutscher Bundestag berät in erster Lesung über Änderungen im Strafrecht Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche…
Weiterlesenrbb exklusiv: Ischinger: Europa in Gefahr, weltpolitisch in „Kreisklasse“ zu rutschen
Sperrfrist: 14.01.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Weiterlesenstern-Umfrage:Überwiegend Zustimmung für de Maiziéres Sicherheitsliste
Das Forsa-Institut hat im Auftrag des stern ermittelt, wie die Deutschen die Arbeit der Sicherheitsbehörden im…
Weiterlesenphoenix Runde: Zähes Ringen – Streit um Innere Sicherheit – Dienstag, 10. Januar 2017, 22.15 Uhr
Drei Wochen nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin diskutiert die Politik über die Konsequenzen. Bundesinnenminister Thomas de…
WeiterlesenHarbarth: Vorstoß des Innenministers ist mutiger und wichtiger Anstoß für notwendige Debatte
Sicherheitsarchitektur in Deutschland ohne Tabus diskutieren In einem Namensbeitrag für die Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung…
WeiterlesenHarbarth: Bundesrat soll spätestens im Februar über Einstufung der Maghreb-Staaten entscheiden
Geduld der Union ist am Ende: Grüne müssen Farbe bekennen Der Einsatz der Kölner Polizei in…
WeiterlesenPazderski: Regierung muss eine Zentralbehörde zur Terrorbekämpfung einrichten
Zur aktuellen Terrorismusbekämpfung erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Wie der Anschlag in Berlin erneut zeigt, läuft die…
WeiterlesenOtte: Europa braucht eine enge Abstimmung in der Verteidigungspolitik
Informationsaustausch verbessern – Gemeinsame Übungen auf militärischer und ziviler Ebene Die Europäische Union hat auf ihrem…
Weiterlesenphoenix Live: Köln vor und nach Silvester – Montag, 12. Dezember 2016, ab 09.00 Uhr
Die Kölner Silvesternacht letztes Jahr war eine Zäsur für die deutsche Flüchtlingspolitik und hat das Vertrauen…
WeiterlesenGewalt gegen Notärzte und Rettungskräfte
Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder hat in der Herbstsitzung am 29. und…
Weiterlesenphoenix Runde: Harte Hand und null Toleranz – Was macht Deutschland sicher? – Dienstag, 29. November 2016, 22.15 Uhr
Schärfere Tonlage in Sachen Innere Sicherheit: Mit mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, härteren Waffengesetzen, höheren Strafen…
WeiterlesenMayer: THW erhält deutlich mehr Mittel
Neue Stellen und bessere Ausstattung Das Technische Hilfswerk (THW) erhält auch im kommenden Jahr deutlich mehr…
WeiterlesenPazderski: Polizei stärken, statt sinnlose Integrationsmaßnahmen
Zu den heute veröffentlichten Asyl-Zahlen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Mehr als eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber…
WeiterlesenCaffier für Burka-Verbot und gegen Doppel-Pass
Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat sich in der Sicherheitsdebatte für die Abschaffung der…
WeiterlesenSicherheitspaket: Rumeierei schafft Verunsicherung
Zu den heutigen Vorschlägen von Bundesinnenminister de Mazière erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Vorstand der…
WeiterlesenMayer: Unions-Innenminister setzen wichtiges Signal für mehr Sicherheit
Vorbereitung einer –Berliner Erklärung– richtiges Handeln zur richtigen Zeit Die Innenminister der CDU/CSU bereiten für ihre…
WeiterlesenMayer: Union ist Garant für handlungsfähige Bundespolizei
Deutliche Stärkung der Personal- und Sachmittel längst beschlossen Die Bundespolizei erfüllt im Kampf gegen den Terrorismus…
WeiterlesenHarbarth: Politik der Union stärkt innere Sicherheit
Für großflächige Terrorlagen im Inneren Einsatz der Bundeswehr erforderlich In den vergangenen beiden Wochen haben in…
Weiterlesenrbb exklusiv: Früherer Bundesinnenminister Baum begrüßt Urteil aus Karlsruhe zu Terrorbefugnissen des BKA
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des…
WeiterlesenJung: Maßnahmen zum Schutz christlicher Flüchtlinge eingeleitet
Religiöser Intoleranz entgegentreten In einem öffentlichen Fachgespräch hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am heutigen Montag mit den…
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