Wolfgang Kubicki war schon immer für parteiinterne
Provokationen gut. Mit seiner jüngsten Kritik am Zustand seiner FDP
scheint der schleswig-holsteinische Liberale nun genau ins Schwarze
getroffen zu haben. Davon zeugt jedenfalls die entrüstete
Gegenreaktion aus der Berliner FDP-Zentrale.
Früher hätte man Kubicki dort schlicht durch Nichtbeachtung
bestraft. Tatsächlich hat die FDP derzeit etwas von der Spätphase der
DDR, als die Regierenden die Lage immer schöner redeten, je schlimmer
die Regierten ihr Los empfanden. Auf den erschreckenden
Bedeutungsverlust beim Bürger reagiert die FDP-Führung wahlweise mit
Realitätsverweigerung oder Unprofessionalität. Der jüngste
Zickzackkurs bei der Schnüffelaffäre um den ehemaligen Büroleiter von
Parteichef Guido Westerwelles hat diesen Eindruck zusätzlich
verstärkt.
Im Kern steht die FDP freilich deshalb so katastrophal da, weil
ihre geweckten Erwartungen – Stichwort Steuersenkungen – so gar
nichts mit dem Regierungsalltag zu tun haben. Die überschwängliche
Lobpreisung der eben beschlossenen Steuervereinfachungen wirkt da nur
noch lächerlich. Um wieder Tritt zu fassen, bedarf es sicher weit
mehr als einer guten Rede Westerwelles auf dem traditionellen
Dreikönigstreffen Anfang Januar. Schon zwei Monate später wird im
liberalen Stammland Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt.
Kommt die FDP auch dort unter die Räder, dürfte sich die Frage nach
Westerwelles Verbleib im Parteivorsitz offen stellen. Immerhin
verfügen die Freidemokraten mit Leuten wie Generalsekretär Christian
Lindner über talentierte Naschwuchskräfte. Das mag ein kleiner Trost
für die ansonsten trostlose Lage der Liberalen sein.
Autor: Stefan Vetter
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