Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG, ein
Zusammenschluss von Sozial-, Wohlfahrts-, Fachverbänden und
Wissenschaftler*innen, hat sein Konzept für eine Grundsicherung für
alle Kinder überarbeitet. Auf Basis des neuen
Existenzminimumberichtes der Bundesregierung schlägt das Bündnis
eine Kindergrundsicherung in Höhe von 628 Euro im Monat vor und
benennt Kriterien, die für eine durchschlagende Reform unverzichtbar
sind.
„Das bürokratische Nebeneinander von Kindergeld, Kinderzuschlag,
Bildungs- und Teilhabepaket, Kinderfreibetrag und vielem mehr wird
von den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr verstanden. Was wir
brauchen, ist eine Leistung, eine echte Kindergrundsicherung und die
muss unbürokratisch, effizient, gerecht und auskömmlich sein. Dies
gilt für alle, die mit diesem Titel arbeiten wollen“, erklärt Ulrich
Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes und
Sprecher des Bündnisses, mit Blick auf die bevorstehende Klausur der
SPD am kommenden Wochenende.
Die Höhe der Kindergrundsicherung müsse an ein realistisch
berechnetes kindliches Existenzminimum gekoppelt sein, das auch
Bildung und Teilhabe von Kindern umfasst, so die Bündnisforderung.
Nach aktuellen Berechnungen läge dies bei 628 Euro.
Kinderfreibeträge, Kindergeld, Sozialgeld und weitere pauschal
bemessene Transfers könnten dann gebündelt in einer solchen
umfassenden Kindergrundsicherung aufgehen, die mit steigendem
Haushaltseinkommen langsam abgeschmolzen wird.
Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes und
Bündnis-Koordinator betont: „Wir wollen, dass das Geld einfach,
unbürokratisch und direkt ausgezahlt wird und wirklich da ankommt, wo
es gebraucht wird. Daran müssen sich alle Konzepte messen lassen.
Nicht-Inanspruchnahmen wie aktuell beim Kinderzuschlag von 60-70
Prozent sind einfach nicht hinnehmbar. Damit verbaut man Kindern die
Chance auf einen guten Start ins Leben.“
Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG begrüßt, dass das Konzept einer
Grundsicherung für Kinder zunehmend gesellschaftliche sowie
politische Unterstützung findet. Nach Bündnis 90/ Grüne und
Linkspartei fordert inzwischen auch die SPD eine eigenständige
Grundsicherung für Kinder. Über die konkrete Ausgestaltung will die
Partei am 10./11. Februar 2019 auf einer Vorstandssitzung
diskutieren. Eine grundsätzliche Bereitschaft für eine größere Reform
hat auch die FDP signalisiert.
Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG existiert seit 2009. Ihm gehören
vierzehn Verbände und dreizehn Wissenschaftler*innen an. Mehr dazu
finden Sie auf www.kinderarmut-hat-folgen.de.
Pressekontakt:
Der Paritätische Gesamtverband, Tel.: 030/24636305, pr@paritaet.org
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